Wirtschaft: 764 000 Arbeitslose weniger als vor einem Jahr

Berlin - Das milde Wetter und die beständig gute Konjunktur haben die Arbeitslosigkeit im Januar nur moderat ansteigen lassen. 4,247 Millionen Menschen hatten keine Stelle, das waren 239 000 mehr als im Dezember, wie die Bundesagentur für Arbeit (BA) am Mittwoch in Nürnberg mitteilte. In früheren Jahren war der Januar-Anstieg oft doppelt so hoch. Bundeswirtschaftsminister Michael Glos (CSU) erwartet, dass es im Jahresschnitt eine halbe Million Arbeitslose weniger geben wird als 2006. Die Chancen seien überdies gut, dass das Wachstum im kommenden Jahr wieder stärker ausfallen könne als in diesem.

„Das Beschäftigungsaufbau erfasst immer mehr Branchen“, erklärte BA-Chef Frank-Jürgen Weise. „Die Arbeitslosigkeit ist deutlich geringer gestiegen als sonst in einem Januar.“ Im Vergleich zum Vorjahresmonat verringerte sich die Zahl der Arbeitslosen sogar um 764 000, das war der stärkste Rückgang seit der Wende. Rechne man die jahreszeitlichen Einflüsse heraus, sei die Erwerbslosenzahl im Januar um 106 000 auf 3,976 Millionen gesunken. In allen Branchen werde wieder eingestellt, selbst auf dem Bau. Weise zufolge sinkt die Arbeitslosigkeit auch deshalb, weil die Agenturen Einzelfälle genauer prüfen und Erwerbslose aus der Statistik streichen, die gar keine neue Stelle suchten. Zudem sei die Betreuung Jobsuchender besser geworden.

Als Beleg für die gute Lage verwies die BA auf das große Angebot an unbesetzten Arbeitsplätzen: Im Januar seien 594 000 Stellen gemeldet gewesen, 179 000 mehr als vor einem Jahr. Insgesamt sind momentan laut Statistischem Bundesamt 39,62 Millionen Menschen erwerbstätig – zwischen Dezember 2005 und Jahresende 2006 wurden demnach rund 492 000 Stellen geschaffen.

Ein Ende des Aufschwungs ist nach Einschätzung der Regierung vorerst nicht in Sicht. „Es wird auch 2007 gut laufen“, prognostizierte Minister Glos bei der Vorlage des Jahreswirtschaftsberichtes. Das Bruttoinlandsprodukt, also die Summe aller neuen Güter und Dienstleistungen, werde um 1,7 Prozent wachsen. Damit hob die Regierung ihre Prognose um 0,3 Punkte an. Derzeit liegen die Vorhersagen der Wirtschaftsforscher zwischen 0,9 und 2,1 Prozent. Mit etwas Glück könne die Arbeitslosenzahl im Jahresschnitt sogar unter die Vier-Millionen-Marke sinken, sagte Glos. Insgesamt dürften 300 000 neue Stellen entstehen. Die Erhöhung der Mehrwertsteuer habe nur eine begrenzte Wirkung. Die Konjunktur werde nicht nur von der Exportnachfrage, sondern auch von der Binnenwirtschaft getragen, sagte der Minister. 2008 gebe es die Chance auf ein höheres Wachstum, da dann keine Steuererhöhung anstehe. Eine konkrete Zahl nannte er nicht.

Glos bezeichnete es als sein Ziel, die Bundesrepublik auf einen dauerhaft höheren Wachstumspfad zu führen. Dazu verlangte er weitere Reformen, vor allem mit Blick auf die Unternehmensteuern. „Wir dürfen die Eckpunkte nicht in Frage stellen.“ Sonst könnten Erwartungen der Wirtschaft, die man mit den Reformplänen geweckt habe, enttäuscht werden. Im Jahreswirtschaftsbericht nennt Glos unter dem Titel „Den Aufschwung für Reformen nutzen“ zudem den Bürokratieabbau, die Konsolidierung der Staatsfinanzen, mehr Wettbewerb, vor allem auf dem Energiemarkt, mehr Geld für Forschung und Entwicklung sowie die dauerhafte Senkung der Lohnnebenkosten. Hier sieht Glos angesichts der guten Finanzlage der Arbeitslosenversicherung noch Spielraum für Beitragssenkungen.

Die Wirtschaft nahm Glos’ Appell mit Skepsis zur Kenntnis. Die Regierung müsse nun Taten folgen lassen. „Von echten Reformen ist die Politik weit entfernt“, kritisierten die Verbände BDI und BDA. Dies zeige etwa das Beispiel der Gesundheitsreform. Die Verschiebung der Pflegereform stehe im Widerspruch zum Motto des Jahreswirtschaftsberichts, befand auch Martin Wansleben, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Industrie- und Handelskammertages. Ohne die Steuererhöhungen würde die Wachstumsrate viel höher ausfallen.