Wirtschaft: Arbeitsmarkt: Studie gibt Arbeitsmarktpolitik schlechte Noten

Die Arbeitsmarktpolitik ist eine "unzulängliche Kombination eindimensionaler, betriebsferner Instrumente, über deren Wirksamkeit insgesamt wenig Wissen besteht". Zu dieser Einschätzung kommen die Autoren einer Studie des Instituts zur Zukunft der Arbeit (IZA) über "Perspektiven der Arbeitsmarktpolitik", die am Dienstag in Berlin vorgelegt wurde. IZA-Direktor (und DIW-Präsident) Klaus Zimmermann kritisierte insbesondere ABM, mit denen "nur an Krankheitssymptomen des Arbeitsmarktes herumkuriert wird, ohne das der Patient begründete Aussicht auf Genesung hat". Zimmermanns Ko-Autor Christoph Schmidt von der Uni Heidelberg sprach sich für eine Ausdehnung der Subvention von Niedriglöhnen in Kombination mit betriebsnaher Weiterbildung aus. Margret Schlüter, Staatssekretärin im Potsdamer Arbeitsministerium, sagte dagegen auf Anfrage, inbesondere in Ostdeutschland stoße der Kombilohn an Grenzen. Zum einen, weil es einen relativ hohen Qualifikationsstand gebe, zum anderen, weil schlicht die Arbeitsplätze fehlten. Schlüter zufolge laufen in Brandenburg derzeit zwei Kombilohn-Versuchsprojekte, bei denen die Sozialversicherungsbeiträge öffentlich finanziert werden. Obwohl es 1000 Bewerbungen gegeben habe, seien aufgrund des Arbeitsplatzmangels im Osten nur 60 Leute eingestellt worden. Deshalb müsse es weiterhin "Ergänzungsmaßnahmen" geben, zu denen Schlüter auch ABM zählt. In Brandenburg würden die ABM ausschließlich bei schwer vermittelbaren Gruppen (Ältere, Frauen, Langzeitarbeitslose) und insbesondere zur Verbesserung der Infrastruktur eingesetzt. Insgesamt machten ABM rund zehn Prozent der brandenburgischen Arbeitsmarktförderung aus, der überwiegende Teil fließe in die Ausbildung Jugendlicher, sagte Schlüter.

alf