Wirtschaft : Bahn denkt über Kurzarbeit nach

Konzern rechnet mit Kürzung der Bundeszuschüsse

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Berlin (hop). Die Bahn stellt ihre gesamten Investitionen auf den Prüfstand. Wie der Konzern am Donnerstag mitteilte, habe der Vorstand ein Bündel einschneidender Maßnahmen beschlossen, um auf die erwartete drastische Kürzung der Bundeszuschüsse für Investitionen zu reagieren. Die Vergabe von neuen Planungs und Bauleistungen soll gestoppt werden. Außerdem werden laufende Projekte auf ihre Wichtigkeit untersucht, um offenbar unter Umständen ebenfalls vorerst eingestellt zu werden. Und auch über Einschnitte beim Personal wird nachgedacht. Darunter fielen auch Kurzarbeit und Einstellungsstopp, hieß es bei der Bahn. Ein Sprecher der Eisenbahnergewerkschaft Transnet sagte: „Wenn es so weit kommt, wäre das eine dramatische Entwicklung.“

Im Vermittlungsausschuss zwischen Bundestag und Bundesrat war am vergangenen Wochenende beschlossen worden, die öffentlichen Subventionen zu kürzen. Die Bahn geht jetzt nach eigenen Angaben davon aus, dass dem Konzern dadurch im kommenden Jahr 800 Millionen Euro weniger Investitionszuschüsse zur Verfügung stehen werden als bisher geplant. Im Vergleich zu 2003, als insgesamt 4,43 Milliarden Euro bereit standen, werde das Minus voraussichtlich – angesicht der schon vor dem Vermittlungsausschuss beschlossenen Kürzungen – sogar bei 1,2 Milliarden Euro liegen. Das zwinge den Vorstand „zu sofortigem Handeln“, teilte die Bahn nun mit.

Beim Verkehrsministerium beurteilte man die Ankündigungen des Konzerns zurückhaltend. „Es ist noch nichts entschieden“, sagte ein Sprecher dem Tagesspiegel. Im Vermittlungsausschuss sei die Kürzung von Subventionen beschlossen worden – nicht wie diese konkret erfolgen solle. Das sei Aufgabe der Haushaltsverhandlungen im Januar. Zwei Extreme seien denkbar, sagte der Sprecher. Entweder würden die 800 Millionen Euro komplett außerhalb des Verkehrsetats eingespart – oder ausschließlich dort und dann auch nur bei der Schiene und nicht etwa auch beim Straßenbau. „Beide Szenarien sind vollkommen unrealistisch“, sagte der Sprecher. „Weder die Bundesregierung noch die Koalitionsparteien haben ein Interesse an Kürzungen bei der Schiene.“

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