Wirtschaft: Beide Beine amputiert – und arbeitsfähig

Es waren die gesetzlichen Krankenkassen , denen das Ganze zuerst aufgefallen ist. Urplötzlich tauchten dort Mitte Januar massenhaft Rechnungen von Krankenhäusern und Pflegeheimen auf und zwar erstaunlicherweise meistens für Drogentherapien und aufwändige psychologische Untersuchungen . Die Recherchen der überraschten Rechnungsabteilungen ergaben dann auch noch, dass die betroffenen Patienten allesamt das neue Arbeitslosengeld II beziehen und zudem erst seit dem 1. Januar 2005 bei den Kassen registriert waren. Bis dahin waren sie bei Sozialämter gelistet, die auch für ihre Krankenkosten eintraten. „Städte und Landkreise“ , beschwerten sich die Kassen schließlich am 25. Januar gemeinsam bei Wirtschaftsminister Wolfgang Clement (SPD) , „entziehen sich durch

unzulässige Anmeldung zum ALG-II

Bezug der Kostenübernahme“.

Clement wirft den Kommunen seither vor, „ Koma-Patienten ins Arbeitsamt zu schicken“. Mittlerweile laufen in Berlin erste Meldungen der Krankenkassen darüber ein, welche Sozialhilfeempfänger nach Ansicht der Städte ab Januar „arbeitsfähig“ sind und damit in Zukunft von der Bundesagentur für Arbeit, also dem Bund, bezahlt werden: Darunter ein Mann, der am 21. Januar 2005 in ein Krankenhaus eingeliefert wurde, weil er unter „ paranoider und Verhaltensstörungen durch multiplen Substanzgebrauch und Konsum anderer psychotroper Substanzen“ leidet. Oder ein Diabetiker mit Nierenversagen , dem am 10. Januar beide Beine amputiert werden mussten. asi

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