Wirtschaft: Berlin startet Modellversuch für Arbeitslose

Wolf: Statt Ein-Euro-Jobs langfristige Stellen Berlin - Wirtschafts- und Arbeitssenator Harald Wolf (Linkspartei) hat nie einen Hehl aus seiner Kritik an Ein-Euro-Jobs gemacht. Dass Langzeitarbeitslose durch diese „schmale Brücke“ den Wiedereinstieg in den ersten Arbeitsmarkt schaffen könnten, sei eine „Lebenslüge“, sagte der Berliner Spitzenkandidat der Linkspartei am Donnerstag. Zehn Tage vor der Abgeordnetenhauswahl am 17. September stellte Wolf einen Modellversuch in Berlin vor: 100 langfristige und sozialversicherungspflichtige Stellen sollen für Langzeitarbeitslose geschaffen werden. Das Besondere an dem Modell ist die Finanzierung.

Sie erfolgt durch die Zusammenlegung von Arbeitslosengeld II in Höhe von monatlich 345 Euro, den kommunalen Mietzuschüssen und Eingliederungsmitteln der Job-Center. Diese Trägerpauschale deckt unter anderem Sozialversicherungsbeiträge und Versicherungen ab. Hinzu kommt der übliche Verdienst aus den Ein-Euro-Jobs. Von dem Bruttobetrag erhält der Beschäftigte ein Nettogehalt ausbezahlt, mit dem er seinen Lebensunterhalt bestreitet. Wolf sagte, ein gesetzlicher Mindestlohn von 7,50 Euro pro Stunde sei garantiert. Das Modellprojekt soll in vier sozialen Einrichtungen starten. So will ein Frauenprojekt zusätzliche Kinderbetreuung außerhalb der üblichen Arbeitszeiten vor allem für alleinerziehende Frauen oder Arbeitnehmer im Schichtdienst anbieten.

Nach Angaben von Olaf Möller, Sprecher der Regionaldirektion Berlin-Brandenburg der Bundesagentur für Arbeit, sind sieben Job-Center in den Modellversuch eingebunden. Sollten einige Stellen bis zu drei Jahren finanziert werden, wolle man dafür ältere Langzeitarbeitslose ab 55 Jahren einstellen. Dafür kämen neben der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung bis zu maximal zehn Monaten auch die klassische Arbeitsbeschaffungsmaßnahme (ABM) in Frage: Danach hat ein ABM-Beschäftigter aber keinen Anspruch auf Arbeitslosengeld.

In Berlin sind zurzeit 293 149 Menschen arbeitslos gemeldet (Arbeitslosenquote: 17,4 Prozent). 34 500 haben Ein-Euro-Jobs und 8115 arbeiten in AB-Maßnahmen.