Wirtschaft : Berlusconis Rentenkampf

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„Ich komme aus Österreich, einem sozialistischen Land“, sagte Arnold Schwarzenegger 1991. „Dort kann man Achtzehnjährige über ihre Rente reden hören.“ Schwarzeneggers Äußerung verdeutlicht den Eifer, mit dem Europäer ihre Altersversorgung betrachten. Sie deutet auch die Schwierigkeiten der europäischen Politiker an, wenn sie es wagen, über eine Rentenreform zu diskutieren.

Jüngst griff Italiens Ministerpräsident Silvio Berlusconi das Thema auf. „In Italien gehen die Menschen im Durchschnitt mit 57 Jahren in Ruhestand“, sagte er. „Das bedeutet unhaltbare Kosten und einen ärgerlichen Verlust an Potenzial, der irgendwann unser Untergang sein könnte.“ Italiens Rentensystem steckt zweifellos in Schwierigkeiten, streng genommen ist es bankrott. Am Anfang jeden Jahres steht ein Defizit von 36 Milliarden Euro. Im Jahr 2000 verschlangen die Rentenauszahlungen 13,8 Prozent des italienischen Bruttosozialprodukts, und Berechnungen zufolge wird diese Zahl bis 2033 auf Grund der alternden Bevölkerung und niedriger Geburtenraten auf 16 Prozent ansteigen.

Zurzeit können Italiener, die 35 Jahre lang gearbeitet haben, mit 57 Jahren Rentenansprüche geltend machen. Berlusconi möchte das durchschnittliche Rentenalter bis 2010 auf 60 Jahre und danach auf 62 Jahre anheben, wobei Italiener ohnehin schon weniger Jahre arbeiten als viele Europäer.

In Italien haben nur 28 Prozent der Menschen zwischen 55 und 64 einen Job – im Vergleich zum EUDurchschnitt von 38,5 Prozent. Doch Silvio Berlusconi kann sich auf heftige Kämpfe gefasst machen. Die üblichen Verdächtigen lassen bereits ihre Unnachgiebigkeit erkennen. Italiens Gewerkschaften äußern erwartungsgemäß lautstarke Empörung.

Doch wie der französische Premierminister Jean-Pierre Raffarin diesen Sommer demonstrierte, sind die Reformgegner zu schlagen. Als Raffarin eine Ausnahmeregelung abschaffen wollte, die es Angestellten im öffentlichen Dienst erlaubte, früher in Ruhestand zu gehen als ihre Kollegen in der Privatwirtschaft, reagierten die Gewerkschaften mit Streiks. Nachdem dann wiederum Tausende auf die Straße gingen, um gegen die Streikenden zu protestieren, brachte Raffarin seine Reformen durchs Parlament. Wir hoffen, Silvio Berlusconi hat sich Notizen gemacht.

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