Wirtschaft: Beschäftigt, aber wie?

Optimismus muss sein im Wahlkampf. Das gilt besonders für Regierungsmitglieder. Also hat sich Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement (SPD) besonders optimistisch gegeben, als er am Donnerstag die jüngsten Arbeitslosenzahlen kommentierte. Er hob hervor, dass die Zahl der Erwerbstätigen gestiegen sei. Der Anstieg, so verkündete es Clement, sei ein Zeichen dafür, dass die Arbeitsmarktreformen der Regierung zunehmend ihre Wirkung entfalteten.

38,97 Millionen Erwerbstätige zählt das Statistische Bundesamt derzeit – 47000 mehr als noch vor einem Jahr. Auch Clement wird wissen, dass diese Zahl allein noch kein Beleg für eine gelungene Arbeitsmarktreform ist. Denn zu den Erwerbstätigen zählen etwa 237100 Ich-AGs, rund 208000 Ein-Euro-Jobber und rund 6,5 Millionen Mini-Jobber – also Beschäftigte, die staatlich subventioniert werden und keine oder nur pauschalisierte Sozialversicherungsbeiträge zahlen müssen.

Die Zahl der sozialversicherungspflichtigen Jobs lag im Mai – neuere Zahlen gibt es noch nicht – bei nur 26,15 Millionen. Und derzeit werden jeden Tag in Deutschland 1000 sozialversicherungspflichtige Jobs abgebaut, schätzen Experten. Letztlich steige die Erwerbstätigkeit hierzulande also nur, weil dieser Abbau durch neu geschaffene geringfügige Beschäftigungsverhältnisse kompensiert werde. Weil dadurch immer weniger Menschen Beiträge in die Sozialkassen einzahlen, sinken deren Einnahmen. Ein Resultat: Der Bund wird den Rentenkassen in diesem Jahr voraussichtlich mit einem Kredit aushelfen müssen, weil die Reserven zu niedrig sind.

Aber für die Renten ist ja Ulla Schmidt zuständig, und nicht Wolfgang Clement. Trotzdem gibt es auch für ihn wenig Grund, allzu optimistisch zu sein.

fragt sich, warum Wolfgang Clement so optimistisch ist

Dagmar Rosenfeld