Wirtschaft: Brüssel untersucht Großbanken Abspracheverdacht bei Kreditausfallversicherung

Brüssel - Die Liste der verdächtigen Geldinstitute ist lang. Darunter finden sich neben 14 weiteren Häusern auch die Deutsche Bank und die Commerzbank. Ihnen wirft die Brüsseler EU-Kommission vor, bei Informationen zu bestimmten Finanzgeschäften „verbotene Absprachen getroffen“ zu haben und den entsprechenden Markt kontrollieren zu wollen. Die Kommission verfüge noch nicht über abschließende Beweise, sagte die Sprecherin von EU-Wettbewerbskommissar Joaquín Almunia am Freitag, doch werde aufgrund des Anfangsverdachtes ein kartellrechtliches Prüfverfahren eingeleitet. Die verdächtigen Banken sind nun verpflichtet, an der Aufklärung mitzuwirken.

Dem Handel mit sogenannten Kreditausfallversicherungen wird eine Mitschuld an der Finanzkrise und den Marktaktivitäten gegen den Euro zugeschrieben. Ursprünglich eingeführt, um Kreditgeber oder Investoren vor der Zahlungsunfähigkeit des Schuldners zu schützen, werde das Finanzinstrument inzwischen auch „zur offenen Spekulation“ missbraucht, so Almunias Sprecherin. „Die jüngsten Entwicklungen haben gezeigt, dass der Handel mit dieser Art von Finanzinstrumenten noch effizienter gestaltet werden muss.“ Almunias für die Finanzmarktregulierung zuständiger Kollege Michel Barnier hatte bereits im Herbst Vorschläge unterbreitet, um diesem bisher regellosen Markt Grenzen zu setzen, die sich jedoch noch im Gesetzgebungsverfahren befinden. In den zwei nun eingeleiteten Verfahren sieht Brüssel eine ergänzende Maßnahme „im Interesse von Transparenz und Fairness“.

Die Initiative geht in diesem Fall von der Kommission selbst aus. Konkret liegen ihr Hinweise vor, dass 16 Investmentbanken – darunter JP Morgan, Goldman Sachs, Barclays und die UBS –, tagesaktuelle Daten ausschließlich an das Unternehmen Markit weiterleiten, den Marktführer im Bereich von Finanzinformationen zu Kreditversicherungen. Zum Schaden anderer Marktteilnehmer, die „keinen Zugang zu den wertvollen Ursprungsdaten“ erhielten und so den Wert ihrer Depots nicht genau feststellen könnten. Im zweiten Teil der Untersuchung geht es um Clearingstellen, die solche Geschäfte praktisch abwickeln. Neun der 16 Banken – darunter erneut die Deutsche Bank – sollen eine Reihe fraglicher Vereinbarungen mit dem Unternehmen Ice Clear Europa getroffen haben. Dabei geht es um günstigere Gebühren für die Abwicklung von Geschäften oder gar Gewinnbeteiligungen. Für die Banken könnte der EU-Kommission zufolge dadurch ein Anreiz entstehen, nur noch mit Ice zu handeln – andere Marktteilnehmer hätten das Nachsehen. „Ein Eingreifen der Kommission ist daher geboten“, findet Joaquín Almunia. Christopher Ziedler