Wirtschaft : Bundeswehr privatisiert Dienstreisen

Armee und Verteidigungsministerium rechnen mit erheblichen Einsparungen bei den Fahrtkosten

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Berlin – Trotz der Schwierigkeiten beim ITProjekt Herkules läuft die Privatisierung bei der Bundeswehr weiter. Das Verteidigungsministerium will das Management der Dienstreisen von Beamten und Soldaten in die Hände der Privatisierungsgesellschaft Gebb geben. „Das Modernisierungs-Board des Ministeriums hat uns beauftragt, ab Herbst Ausschreibungen dazu durchzuführen“, sagte der Chef der Gebb, Ulrich Horsmann, dem Handelsblatt. Die Gebb soll die Dienstreisen dann gemeinsam mit Industriepartnern abwickeln.

Das Volumen der jährlichen Reisekosten bei Armee und Ministerium liegt nach Angaben der Gebb im Jahr bei rund 167 Millionen Euro. Mehr als die Hälfte der Kosten gehen aber auf die reine Verwaltung der Reisen zurück, weil die Bundeswehr diese zum Beispiel noch manuell abrechnet und über kein Controlling verfügt. „In der Industrie liegt der Anteil der indirekten Kosten bei 5,6 Prozent“, heißt es bei der Gebb. Das Einsparpotenzial sei daher erheblich.

Auch das Bundesinnenministerium will das Dienstreisemanagement privatisieren und hat dazu ein Modell entwickelt. Da nach Einschätzung von Beobachtern das Volumen der Reisekosten dort wesentlich kleiner ist als bei der Armee und im Verteidigungsministerium, ließe sich auch dieser Bereich in das Gebb-Modell einbeziehen.

Gebb-Chef Horsmann sieht die Privatisierungsanstrengungen bei der Bundeswehr durch die Probleme bei der Gründung der IT-Gesellschaft nicht gefährdet: „Das Ministerium setzt weiter auf die Einbindung der Wirtschaft. Aus den Erfahrungen, die jetzt bei Herkules gemacht wurden, werden die Verantwortlichen lernen“, sagte Horsmann. Das Herkules-Entwicklerkonsortium Isic 21, dem CSC Ploenzke, EADS und Mobilcom angehören, und der Bund hatten in der vorvergangenen Woche ihre Gespräche wegen unterschiedlicher Preisvorstellungen zunächst beendet.

Das Verfahren für Herkules läuft laut informierter Kreise indessen weiter. Vergangene Woche hatten aber CSC Ploenzke und EADS eine weitere juristische „Rüge“ beim Verteidigungsministerium eingereicht. Darin beklagen die beiden Mitglieder des zunächst unterlegenen Isic-21-Konsortiums nach Informationen des Handelsblatts Mängel beim Vergabeverfahren. Diese hätten einen Vertragsabschluss verhindert.

Eine Rüge ist die Voraussetzung für eine Klage gegen das Ministerium. Pläne für eine solche gebe es aber nicht, heißt es aus Unternehmenskreisen. Beobachter rechnen aber damit, dass sich der Start der Gespräche zwischen dem Bund und dem zweiten Konsortium um IBM verzögert. tom/HB

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