Wirtschaft : Clement sieht einen Sieg über dieArbeitslosigkeit in fünf bis zehn Jahren

Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Wolfgang Clement (SPD) hat die Auffassung vertreten, dass die Arbeitslosigkeit in Deutschland bei einem stabilen wirtschaftlichen Wachstum innerhalb von fünf bis zehn Jahren besiegt werden kann. "Grundvoraussetzung für einen Erfolg ist ein mehrjähriges Wachstum", sagte Clement der "Westfalenpost". "Alle Diskussionen über die Verteilung der Arbeit können das nicht ersetzen", sagte der stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende. Für das Jahr 2000 rechnet Clement nicht zuletzt auch wegen der "wichtigen Steuerreform" mit sinkenden Arbeitslosenzahlen in Deutschland. Das Ergebnis werde aber "noch nicht überwältigend sein". Clement: "Die Veränderungen am Arbeitsmarkt gehen nur Schritt für Schritt."

Nach den Worten des stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Friedrich Merz, beschönigen Bundeskanzler Gerhard Schröder und sein Arbeitsminister Walter Riester die Lage am Arbeitsmarkt. "Die Arbeitslosigkeit in Deutschland wird auch im nächsten Jahr nur unwesentlich zurückgehen", erklärte Merz am Montag in Berlin. "Für die optimistischen Prognosen gibt es keine Basis." Riester hatte für Ende nächsten Jahres eine um 300 000 verringerte Arbeitslosenzahl vorhergesagt. Ende November 1999 waren noch 3,9 Millionen Frauen und Männer ohne Stelle. Schröder geht davon aus, dass die Arbeitslosigkeit im Jahresdurchschnitt 2000 zwischen 3,7 und 3,8 Millionen liegen wird. Merz meinte dazu, die Arbeitslosenquote werde nur deshalb leicht sinken, weil das Erwerbstätigenpotenzial in den nächsten zwei bis drei Jahren zurückgehe. "Es drängen geburtenschwache Jahrgänge in den Arbeitsmarkt, während relativ geburtenstarke Jahrgänge in den Ruhestand gehen." Auf diesen Zusammenhang hätten die Wirtschaftsforschungsinstitute mehrfach hingewiesen.

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