Wirtschaft: De Maizière will keinen Rüstungsriesen Diskussion um Scheitern der Fusion EADS BAE

Berlin - Nach dem Scheitern der Fusion von EADS und BAE hat Verteidigungsminister Thomas de Maizière vor einseitigen Schuldzuweisungen gewarnt. Neben der Politik hätten sich auch die meisten der nicht-öffentlichen Anteilseigner kritisch zur Verschmelzung der beiden Luftfahrt- und Rüstungskonzerne geäußert, sagte der CDU-Politiker. „Das halte ich für einen bemerkenswerten Vorgang.“

In den vergangenen Tagen hatte es aus Verhandlungskreisen geheißen, die Bundesregierung habe sichtbar kein Interesse an einer Verschmelzung des deutsch-französischen Konzerns EADS mit der britischen BAE gezeigt, weil sie fürchte, an Einfluss zu verlieren. Jeweils gut 22 Prozent an EADS werden direkt oder indirekt von den beiden Regierungen kontrolliert. BAE hingegen ist privatwirtschaftlich organisiert.

Gleichzeitig erteilte de Maizière einer zu starken Konzentration in der Rüstungsbranche eine Absage. „Wenn ein Rüstungsunternehmen besonders klein ist, hat es Mühe, mit dem technischen Fortschritt mitzuhalten. Wenn ein Unternehmen zu groß ist, entstehen hingegen Monopolstrukturen, die die Streitkräfte und damit letztlich die Steuerzahler unter Druck setzen.“ Angesichts der Sparzwänge der Bundeswehr wird der Export nach Auffassung de Maizières für die deutschen Unternehmen weiter an Bedeutung zunehmen. „Auf dem europäischen und amerikanischen Markt wird die Industrie keine großen Zuwachsraten mehr haben“, sagte er. Eine Änderung der restriktiven deutschen Rüstungsexportrichtlinien lehnte er trotzdem ab.

Er sei sich mit Wirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) auch einig, dass die Geheimhaltungspflicht für die Beratungen des Bundessicherheitsrats über Rüstungsexporte beibehalten wird. Andernfalls könne nicht nur das Verhältnis zu den Empfängerstaaten, sondern auch die Kooperation mit Partnerländern in der EU beeinträchtigt werden. dpa