Wirtschaft: Der Konflikt verschärft sich

Berlin - Zuerst hatte es nach einer Einigung ausgesehen. Jetzt sieht es so aus, als ob der Streit zwischen den Arbeitgebern und der Gewerkschaft in der Metallindustrie eskaliert. Nach dem Scheitern der Verhandlungen über eine neue Altersteilzeit in der Metall- und Elektroindustrie in Baden-Württemberg hat IG-Metall-Bezirksleiter Jörg Hofmann mit einer Verschärfung des Konflikts gedroht. Bisher haben sich nach Angaben der Gewerkschaft 360 000 Metaller bundesweit an den Warnstreiks beteiligt. „Tatsache ist, dass wir nicht mehr in der Friedenspflicht sind“, sagte IG-Metall-Sprecher Georgios Arwanitidis dem Tagesspiegel. Dass die Gespräche im Südwesten gescheitert seien bedeute nicht, dass die Sache damit erledigt sei. „Da redet die IG Metall noch ein Wörtchen mit“, sagte Arwanitidis.

In der siebten Verhandlungsrunde hatten die Tarifparteien am Freitag in Böblingen bei Stuttgart eine für alle Tarifbezirke richtungsweisende Anschlussregelung für die noch bis Ende 2009 staatlich geförderte Altersteilzeit finden wollen. Mit dem Misserfolg erscheint ein Pilotabschluss für die Branche mit bundesweit 3,4 Millionen Beschäftigten in weite Ferne gerückt. Bislang konnten Metall- Beschäftigte vom 57. Lebensjahr an in eine sechsjährige Altersteilzeit gehen und dabei 82 Prozent ihres bisherigen Nettojahreseinkommens für die Hälfte der Arbeitszeit beziehen. Die Entgeltaufstockung tragen die Bundesagentur für Arbeit noch bis Ende kommenden Jahres und die Arbeitgeber.

Nach Angaben der Gewerkschaft scheiterten die Gespräche an der Kernfrage, wer künftig Anspruch auf Altersteilzeit haben soll. „Die Arbeitgeber waren weder bereit, den Zugang zur Altersteilzeit zu erweitern noch die Höchstgrenze von fünf Prozent zu akzeptieren“, sagte IG- Metall-Bezirksleiter Hofmann. Während sich im Verlauf der Verhandlungen zunächst Einigungsmöglichkeiten abgezeichnet hätten, seien die Arbeitgeber dann von bereits erzielten Verhandlungsständen abgewichen, teilte die Gewerkschaft am Samstag mit. Der Verhandlungsführer der Arbeitgeber, Südwestmetallchef Stefan Roell sagte, er strebe noch vor der Sommerpause eine Beilegung des Konfliktes an. Allerdings gilt die Materie als so kompliziert, dass andere Tarifbezirke mit einer raschen Einarbeitung in das Thema überfordert wären.

Wie geht es jetzt weiter? Einig sind sich beide Seiten offenbar in der Einschätzung, dass es keinen Sinn macht, im Südwesten weiter über einen Pilotabschluss zu verhandeln. Ob und gegebenenfalls wann und wo weiterverhandelt wird, darüber will der tarifpolitische Vorstand von Gesamtmetall am Mittwoch auf seiner Sitzung beraten. „Es ist alles noch offen“, sagte ein Sprecher. Bei der IG Metall wird die Große Tarifkommission von Baden-Württemberg am Montag über die nun entstandene Situation beraten. Der IG-Metall-Vorstand will dann am Dienstag über das weitere Vorgehen diskutieren und entscheiden. mit dpa