Wirtschaft : Deutschland-Bericht deutlich entschärft

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(ost/HB). Nach Interventionen der Bundesregierung mussten die Volkswirte der Pariser Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) ihren im Dezember veröffentlichten DeutschlandBericht deutlich entschärften. Dies zeigen interne OECD-Dokumente, die dem „Handelsblatt“ vorliegen. „Der Bericht wurde auf Druck von Deutschland in einem Maße weich gespült, wie ich es in der Vergangenheit noch nicht erlebt habe“, berichtet ein Beteiligter. „Das war unmöglich.“ Aus Kreisen von OECD-Mitgliedstaaten heißt es: „Man hatte den Eindruck, Deutschland versucht mit einer Unmenge von Detail-Änderungen, wichtige Sachen zu unterdrücken.“ Das Bundeswirtschaftsministerium dementierte: Der Eindruck, der Bericht sei auf Intervention der Bundesregierung von der OECD deutlich entschärft worden, „trifft nicht zu“. Der Regierung sei es vielmehr „um fachliche Richtigstellungen und Anpassungen an den aktuellen Sachstand“ gegangen.

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