Dubiose Hypothekenkredite : Deutsche Bank muss in den USA zahlen

Vergleich um Rechtsstreit um dubiose Hypothekenkredite kostet 1,4 Milliarden Euro.

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Projekt „Barolo“. Indem sie die Bonität Kirchs anzweifelte, soll die Deutsche Bank die Pleite der Gruppe verursacht haben. Foto: dpa
Projekt „Barolo“. Indem sie die Bonität Kirchs anzweifelte, soll die Deutsche Bank die Pleite der Gruppe verursacht haben. Foto:...Foto: picture alliance / dpa

Frankfurt - Jürgen Fitschen und Anshu Jain gehen den nächsten Schritt bei der Bereinigung von Verfehlungen und Skandalen, die die Deutsche Bank zu verantworten hat. Der amerikanischen Federal Housing Finance Agency (FHFA) zahlt das Institut in einem Vergleich 1,4 Milliarden Euro und damit die bislang höchste Entschädigung für Rechtsstreitigkeiten. Hintergrund der Vereinbarung sind Vorwürfe, dass die Deutsche Bank zwischen 2005 und 2007 beim Verkauf von Hypothekenkrediten an die US-Immobilienfinanzierer Fannie Mae und Freddie Mac nicht korrekt über die Werthaltigkeit von Wertpapieren informiert hat.

„Die heutige Vereinbarung ist ein weiterer Schritt, die Altlasten der Bank zu bereinigen“, betonen Fitschen und Jain. 2014 würden weitere Fortschritte angestrebt. Man habe sich mittlerweile von solchen Hypothekengeschäften verabschiedet und die Kontrollen verstärkt.

Mit der Vereinbarung mit der FHFA legt die Deutsche Bank den größten einzelnen Rechtsstreit im Zusammenhang mit Hypothekengeschäften in den USA bei. Das Institut konnte zudem erreichen, dass die Amerikaner auf die Rückkaufforderung für die betroffenen Papiere verzichten. Der US-Treuhänder hatte gegen insgesamt 17 Banken schwere Vorwürfe im Blick auf verbriefte Hypothekenkredite erhoben. Ein Vergleich wurde nun mit drei Instituten geschlossen. Die schweizerische UBS hat im Sommer 880 Millionen Dollar gezahlt, die US-Investmentbank J. P. Morgan wenige Wochen später vier Milliarden. Sie musste zusätzlich für 4,5 Milliarden Dollar Hypothekenpapiere von Fanny Mae und Freddie Mac zurückkaufen.

Die Deutsche Bank hat damit innerhalb von kurzer Zeit drei Rechtsstreitigkeiten ad acta gelegt: Anfang Dezember einigte sie sich mit der EU-Kommission im Zusammenhang mit Manipulationen der Interbankenzinsen Libor und Euribor auf die Zahlung von 725 Millionen Euro. Am Donnerstag schloss sie den Rechtsstreit mit der italienischen Monte dei Paschi di Siena wegen umstrittener Geschäfte mit Derivaten ab. Wie viel sie genau bezahlt hat, ist nicht bekannt. Der italienischen Bank haben die Geschäfte Verluste in Höhe von fast 200 Millionen Euro eingebracht. Monte dei Paschi hatte eine Milliarde Euro verlangt.

Nach Angaben der Deutschen Bank wird die Erfolgsrechnung des Instituts durch die drei Vereinbarungen nicht belastet. Die Bank hat für Rechtsrisiken insgesamt 4,1 Milliarden Euro zurückgelegt. Gegen die Bank laufen Ermittlungen auch im Zusammenhang mit Manipulationen beim wichtigen Zins Isafix, wegen Manipulationen am Devisenmarkt, wegen möglichen Umsatzbetrugs im Handel mit CO2-Zertifikaten sowie Rechtsstreitigkeiten mit Kommunen und Unternehmen wegen umstrittener Zinsgeschäfte. Zudem drohen der Deutschen Bank auch in den USA und in Singapur Strafen wegen möglicher Manipulationen.

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