Wirtschaft: Eilflug nach China

Berlin – Eigentlich ist die Frist schon abgelaufen. Bis zum Freitagnachmittag hatte Brüssel China Zeit gegeben, um seine Textilausfuhren in die Europäische Union einzudämmen. Um noch eine Lösung in letzter Minute hinzubekommen, hatte die EU am Freitag sogar noch ihren Handelskommissar Peter Mandelson nach Peking entsandt, berichten Diplomaten. Er wolle sich dort vor Ablauf der Einigungsfrist um eine Lösung bemühen, hieß es in Brüssel. „Wir werden nicht unbegrenzt verhandeln, aber wenn wir uns einem Ergebnis nähern, kommt es uns nicht auf ein paar Stunden an“, sagte Mandelsons Sprecherin der Nachrichtenagentur AFP.

Sollte China nicht einlenken, drohen dem Land Sanktionen. Schon im Vorfeld hatte die EU bei der Welthandelsorganisation WTO vorsichtshalber um die Erlaubnis gebeten, Einfuhrbeschränkungen gegen bestimmte Produkte aus China verhängen zu können. Im aktuellen Streit wären Flachsgarn und TShirts betroffen. Die Europäische Union hatte China um formale Konsultationen über beide Produkte gebeten. China hält das Vorgehen des Westens für ungerechtfertigt.

Wegen der Zeitverschiebung blieben EU-Kommissar Mandelson in China nur ein paar Stunden für seine Gespräche. Die Vorzeichen lassen allerdings eher nicht auf eine schnelle Einigung schließen. Der Streit droht sich zu einem Handelskrieg auszuweiten, da die EU am Mittwoch auch einen sprunghaften Anstieg von Importen chinesischer Schuhe feststellte. In den ersten vier Monaten seien die Einfuhren von sechs Schuhtypen „made in China“ gegenüber dem Vorjahreszeitraum um 700 Prozent in die Höhe geschnellt, teilte die Europäische-Kommission am Freitag mit. Zugleich seien die Preise um 28 Prozent gesunken. Die Sprecherin Mandelsons wies aber darauf hin, dass die WTO-Handelsregeln für Schuhe nicht mit denen für Textilien vergleichbar seien.

Hintergrund des Textilstreits ist der Wegfall der WTO-Mengenbegrenzung zum Beginn des Jahres. Danach hatte China Zölle zwischen zwei und vier Prozent auf insgesamt 148 Produkttypen verhängt. Dennoch stiegen die Ausfuhren in den EU-Raum und in die USA in den ersten drei Monaten des Jahres um 29 Prozent – eine Entwicklung, die die EU nicht akzeptieren will.

Brüssel fordert, dass Chinas Ausfuhren von T-Shirts und Flachsgarn in die Europäische Union gemäß den Regeln der Welthandelsorganisation maximal um 7,5 Prozent höher liegen dürfen, als dies zwischen März 2004 und Februar 2005 der Fall war. Die USA haben bereits Quoten eingeführt.

Noch vor wenigen Wochen hatte es nach einer Einigung ausgesehen. Doch China hatte ihre Ankündigung, hohe Zölle auf 74 Textil-Produkte zu erheben und damit die Exporte einzudämmen – wieder zurückgezogen. Tsp

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