Wirtschaft: Ein Müllermeister für den Markt

Berlin - Wer dieser Tage über die Wirtschaftspolitik der neuen Bundesregierung verächtlich die Nase rümpfen wollte, erhielt ausreichend Gelegenheit dazu. Da stottert das Wirtschaftswachstum, zehntausende Arbeitsplätze sind bedroht, die Binnenkonjunktur will nicht anspringen, vom Rückfall des Landes im globalisierten Wettbewerb gar nicht zu reden. Und wer wird Deutschlands neuer Wirtschaftsminister? Ein Müllersmann ausgerechnet, einer aus Prichsenstadt-Brünnau. Weiß der Teufel, wo da unten in Bayern dieses Nest liegt.

Nein, dass der Start ins neue Amt für Michael Glos ein guter ist, dass er zum positiven Vorzeichen für den wirtschaftlichen Aufbruch gerät, den Deutschland so dringend braucht und den die neue Kanzlerin ja auch zum Markenzeichen ihrer Regentschaft erklärt hat, das kann man wirklich nicht sagen. Erst reißt die neue Koalitionsarithmetik das bedeutende Arbeits- und Wirtschaftsministerium auseinander, dann werden wichtige Abteilungen aus dem Forschungsministerium getrennt und zu guter Letzt macht sich auch noch Super- Wirtschaftsminister Edmund Stoiber aus dem Staub. Als Michael Glos dann letzten Sonntagabend im Fernsehstudio auch noch etwas hilflos von „mehr als 30000 Entlassungen bei der Telekom, äh, T-Mobil, oder wie das heißt“ stammelte, da war das erste Urteil über schwarz-rote Wirtschaftskompetenz in den Fluren der großen Wirtschaftsverbände gefällt: Na, das kann ja heiter werden. Nur die versammelte deutsche Handwerkerschar schickte Lobesbriefe über den neuen Minister herum.

„Lass dir bloß nicht einreden, du bist zweite Wahl“, hatte der ehemalige CSU- Postminister Wolfgang Bötsch dem bayerischen Kollegen Glos schon gleich nach seiner Ernennung geraten. Wer wie Glos fast 13 Jahre lang als CSU-Landesgruppenchef im Bundestag ganz vorn im Machtapparat der Union große Politik gemacht hat, der braucht kein Ministeramt zu fürchten.

Furcht braucht Glos vor dem, was in den nächsten vier Jahren auf ihn zukommt, bestimmt nicht zu haben. Mit seinen 60 Jahren, fast 30 davon im Bundestag, kennt er den Politikbetrieb wie kaum ein anderer. Finanzausschuss, Wirtschaftsausschuss, Glos hat schon in den 80er Jahren am Steuerreformkonzept der schwarz-gelben Regierung mitgearbeitet. Der Mann weiß zu unterscheiden, wo das allfällige Gejammer der Lobbyverbände aufhört und wo berechtigte Interessen der Unternehmer anfangen. Und auch das: „Solange diejenigen in unserem Land die Größten sind, die sich brüsten, wie viele Arbeitsplätze sie wieder abgebaut haben, läuft etwas schief“, hat Glos dieser Tage gesagt. Und mancher nahm es als wohltuenden Hinweis für Glos’ Verständnis von sozialer Marktwirtschaft: gesellschaftliche Verantwortung der Unternehmer, das europäische Wirtschaftsmodell in seiner Balance aus Wettbewerb und sozialer Kompetenz.

Ein gutes Jahr erst ist es her, dass Glos der lautschreierischen „Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft“ demonstrativ den Rücken kehrte. Geldschein-fressende Schweine hatte die von den Arbeitgeberverbänden finanzierte Initiative plakatiert und Deutschlands Landwirte mal eben allesamt zu Subventionsschmarotzern erklärt. Selbst Glos, der Kanzler Schröder schon mal deftig einen „Zwerg“ und Joschka Fischer „Zuhälter“ nannte und auch sonst rhetorisch gern ordentlich zulangt, war das dann doch zu viel.

Auch, wenn es angesichts milliardenschwerer Haushaltslöcher in den letzten Wochen nicht so schien: Am Kabinettstisch wird Glos eine der zentralen Figuren in den kommenden vier Jahren sein. Allein die gewaltige Unternehmenssteuerreform, die 2008 in Kraft treten soll, wird die deutsche Unternehmerlandschaft gehörig durcheinander wirbeln. Niedrigere Steuersätze werden die Unternehmer bezahlen müssen. Das wird nicht ohne Probleme abgehen. Oder die Liberalisierung der Märkte in Europa. Auf Glos kommt die Aufgabe zu, deutsche Märkte für Wettbewerber und Arbeitnehmer zu öffnen, ohne die bestehenden Strukturen in die Knie zu zwingen. Der noch immer stark verkrustete Energiemarkt muss dereguliert werden, gleichzeitig gilt es, Antworten auf die hohen Ölpreise zu finden.

Und über allem steht die Frage, wie es nach Jahren der Konsumverweigerung und mit einer anstehenden Mehrwertsteuererhöhung im Nacken rasch gelingen kann, die Binnenkonjunktur anzuschieben. Damit nicht nur die Exportwirtschaft, sondern auch der lokal produzierende Mittelstand und das Handwerk boomen. Vielleicht weiß der gelernte Müller Glos ja, wie das Mühlrad wieder flottzukriegen ist.