Wirtschaft : Entwicklungshilfe: Ohne offenere Märkte hilft ein Schuldenerlass nicht viel

Martina Ohm

Große Hoffnungen lässt Entwicklungsministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul im Vorfeld des G 8-Gipfels in Genua nicht aufkommen. Der Elan der Partner, hat die Ministerin beobachtet, sei "eher gebremst". Offensichtlich bewegen sich vor allem die Amerikaner nicht von der Stelle. Vielmehr bedrängt die neue US-Administration die Weltbank, sich verstärkt aus den Schwellenländern zurückzuziehen - und das, obwohl ein Drittel aller Armen in Schwellenländern leben. Entscheidungen über einen weiterreichenden Schuldenerlass kann daher von Genua kaum erwartet werden.

Dabei wäre der anhaltende Verfall von Rohstoffpreisen, der die Entwicklungsländer in ihren Bemühungen weit zurückwirft, Grund genug, das Thema Zukunft der Dritten und Vierten Welt ganz oben auf die Tagesordnung zu setzen. Zwingend damit verbunden sind auch die mangelhaften handelspolitischen Erleichterungen. Bis heute wird den Entwicklungsländern der Abschied von ihrer klassischen Rolle als Rohstofflieferant verwehrt: Je höherwertiger ihre Produkte, desto höher die Zollbarrieren, durch die sich die Industrieländer abschotten.

Ein Teufelskreis. Denn niedrigere Rohstoffpreise und hohe Zollbarrieren machen die Erfolge bisheriger Schuldenerleichterungen wieder zunichte. Weil die Politik der offenen Märkte nicht über Nacht verwirklicht werden kann, hatten IWF, Weltbank und G 7 1996 die so genannte HIPC (Highly Indebted Poor Countries)-Entschuldungsinitiative gestartet. Kein Ersatz, wohl aber eine sinnvolle Ergänzung zur klassischen Entwicklungshilfe und einer Politik offener Märkte. Das erste Programm für einen umfassenden Schuldenerlass unter Mitwirkung der multilateralen Institutionen. Die Initiative für die HIPC-Länder setzte sich zum Ziel, 41 der ärmsten Länder in den nächsten fünf Jahren 100 Milliarden Dollar Schulden zu erlassen.

Auf dem Kölner Weltwirtschaftsgipfel 1999 wurde das Programm dann erweitert, weil sich die Teilnahmebedingungen als zu streng, die Wartezeiten als zu lang und die Schuldennachlässe als zu gering erwiesen hatten. Bislang kamen nur Länder in den Genuss der Inititative, deren Schuldenniveau mindestens zwei Mal so hoch war wie die jährlichen Exporterlöse. Seit Köln gilt eine Quote von 150 Prozent. Außerdem sollen die Länder nicht mehr mindestens sechs Jahre den Reformen von IWF und Weltbank folgen, sondern nur noch drei Jahre. Dafür werden den HIPC-Ländern künftig bis zu 100 Prozent der öffentlichen Schulden und zusätzlich 90 Prozent der Handelsschulden erlassen.

Die Regierungen, die von dem Kölner Programm profitieren wollen, müssen außerdem in einer - ersten - dreijährigen Qualifikationsphase Wirtschaftsreformen einleiten. Und dann in - einer zweiten Stufe - unter Einbezug der Bevölkerung nationale Strategien zur Armutsbekämpfng erarbeiten und umsetzen. Diese zweite Phase kann nach den Beschlüssen von Köln allerdings unter drei Jahren liegen.

Mittlerweile profitieren 23 besonders arme Länder Afrikas und Lateinamerikas von den Schuldenerleichterungen. Nach Berechnungen der Weltbank kann den HIPC-Ländern durchschnittlich 47 Prozent Schuldenerlass gewährt werden. Die frei werdenden Mittel können in Bereiche wie Bildung und Gesundheit fließen. Barbara Unmüßig von der Bonner Entwicklungshilfe-Organisation Weed bleibt skeptisch und verweist auf das Beispiel Ghana. Das Land habe durch die jüngste Entwicklung auf den Öl- und Rohstoffmärkten rund 500 Millionen Dollar verloren. Demgegenüber erreiche der Schuldenerlass bestenfalls einen zweistelligen Millionenbetrag.

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