Wirtschaft: EU-Gipfel: Die Beitrittskandidaten

Mit zwölf Ländern führt die EU-Kommission derzeit Verhandlungen über einen Beitritt zur Union. Seit Anfang 1998 wird mit der so genannten Luxemburg-Gruppe verhandelt - benannt nach dem auf dem Luxemburg-Gipfel 1997 erfolgten Auftrag . Dazu gehören Ungarn, Tschechien, Polen, Slowenien, Estland und Zypern. Seit Anfang dieses Jahres verhandelt die EU mit der Helsinki-Gruppe. Dazu zählen die Slowakei, Litauen, Lettland, Malta, Bulgarien und Rumänien. Die Türkei hat lediglich einen Kandidatenstatus, Verhandlungen gibt es nicht. Von 2002 an will die Union erweiterungsfähig sein. Eine Rangfolge der Beitrittskandidaten - etwa aus politischen Gründen - gibt es nicht. Allerdings schreibt die EU-Kommission in ihrem Anfang November vorgelegten Fortschrittsbericht, dass sich eine Spitzengruppe von sieben Staaten herausgebildet hat, die die politischen wie die wirtschaftlichen Kriterien einer Aufnahme erfüllen. Dazu gehören neben Zypern und Malta Estland, Ungarn und Polen sowie - mit leichten Abstrichen - die Tschechische Republik und Slowenien. Litauen , Lettland und der Slowakei wurde zwar erstmals bescheinigt, funktionierende Marktwirtschaften aufgebaut zu haben. Doch seien die Länder erst mittelfristig in der Lage dem Wettbewerbsdruck der EU standzuhalten. Bulgarien und Rumänen hingegen hinken mit größerem Abstand wirtschaftlich hinterher. Die Kandidaten müssen alle Rechte und Pflichten akzeptieren, die sich aus allen Verträgen ergeben. Zum Rechtsbestand, dem so genannten Acquis Communautaire, gehören neben den Verträgen alle EU-Gesetze sowie die Urteile des Europäischen Gerichtshofes. Neben der Übernahme des EU-Rechtsrahmens gelten grundsätzlich eine funktionierende Marktwirtschaft und Demokratie als Aufnahmebedingungen.

mo