Wirtschaft : Euro-Zug ist vor dem Ziel

TIM KÖHLER

Jetzt kommen die Zahlen, Anfang Mai die EntscheidungVON TIM KÖHLERIn den nächsten Wochen und Monaten dreht sich in Wirtschaft und Politik alles um den Euro.Am kommenden Freitag ertönt der Startschuß zum Endspurt in die Euro-Welt.An diesem Tag wird das Statistische Bundesamt Finanzminister Theo Waigel (CSU) die Höhe der aktuellen Staatsverschuldung Deutschlands präsentieren.Liegt der Anteil des gesamtstaatlichen Defizits am Bruttoinlandsprodukt unter der in Maastricht vorgebenen Drei-Prozent-Marke - und in Koalitionskreisen wird nicht ausgeschlossen, daß es mit 2,7 Prozent deutlich darunter liegt - dann ist Deutschland reif für den Start in die Europäische Währungsunion (EWU) am 1.Januar 1999. In den kommenden Tagen werden auch alle anderen potentiellen EWU-Kandidaten ihre Haushaltsdaten präsentieren.Am 9.März werden dann sämtliche zusammengefaßten Haushaltsdaten der EU-Länder durch das Statistische Amt der Europäischen Union, Eurostat, vorgestellt.Am selben Tag wird in Brüssel der Ecofin-Rat der Wirtschafts- und Finanzminister auf Grundlage der neuen Daten über die Euro-Reife der Bewerberländer debattieren. Im Anschluß daran beginnt der Countdown zum Euro: Am 25.März veröffentlicht das in Frankfurt (Main) ansässige Europäische Währungsinstitut (EWI) - der Vorläufer der Europäischen Zentralbank (EZB) - seinen Konvergenzbericht.Welche Länder halten die vorgegebenen Maastrichter Kriterien (Defizitquoten, Zinsniveau, Inflation, Wechselkursstabilität) glaubwürdig und nachhaltig ein? Diese alles entscheidende Frage wird der Bericht beantworten.Er wird zeitgleich veröffentlicht mit dem Konvergenzbericht der Europäischen Kommission.Die Kommission wird darin vorschlagen, welche Länder zur Euro-Startergruppe gehören sollten.Die endgültige Entscheidung über die Startergruppe fällt am 2./3.Mai in Brüssel: Dann wird der Rat der Staats- und Regierungschef in Brüssel den Starter-Teilnehmerkreis der EWU bestimmen. Zwei Tage nach dem großen Tag in Brüssel, am 27.März, werden die Währungshüter um Hans Tietmeyer in Frankfurt ihren Bericht zur Lage in Deutschland veröffentlichen.Nach Einschätzung des Chef-Volkswirtes der Deutschen Bank, Norbert Walter, wird dieser Bericht voraussichtlich kritischer als der EWI-Bericht ausfallen.In Bonn wird es am 3.April eine Anhörung zur Währungsunion vor dem Finanzausschuß des Deutschen Bundestages geben.Daran werden neben den Finanzexperten der Parteien auch Tietmeyer und der EU-Währungskommissar Yves-Thibault de Silguy teilnehmen.Bislang ist nicht entschieden, ob die Anhörung öffentlich oder nicht-öffentlich sein wird.Am 23.April wird der Deutsche Bundestag abschließend über den Euro-Start debattieren und sein Votum abgeben.Einen Tag darauf folgt der Bundesrat mit seiner Stellungnahme.Niemand zweifelt daran, daß die beiden Voten im Ergebnis positiv ausfallen werden; alle großen Parteien Deutschlands sind klare Befürworter der Einführung der gemeinsamen Währung. Derzeit gehen die meisten Experten und auch die Finanzmärkte von einer großen Elf-Staaten-Startergruppe - also inklusive Italien - aus.Nach Auffassung des SPD-Währungsexperten Norbert Wieczorek könnten die Konvergenzberichte des EWI und der Kommission zusätzliche Auflagen an einzelne Länder fordern.Bereits in seinem letzten Bericht vom November 1996 hatte das EWI die Nachhaltigkeit der Konvergenzbemühungen angemahnt und einige Länder, darunter auch Italien, aufgefordert ihre Anstrengungen zur dauerhaften Einhaltung der Maastrichter Konvergenzkriterien noch zu verstärken. Über den Direktoriums-Vorsitz der Europäischen Zentralbank wird Mitte Mai entschieden.Kein festes Datum gibt es bisher für die vielleicht spannendste Frage, wann und in welchem Verhältnis die Währungen in den Euro umgetauscht werden.Insider gehen davon aus, daß die Entscheidung spätestens am 2.Mai erfolgen wird, möglicherweise aber auch früher.

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