Wirtschaft : Falscher Ehrgeiz

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Von Bernd Hops

Kaum ist es um die deutsche LkwMaut ein bisschen leiser geworden, drohen weitere Peinlichkeiten. Auch die Einführung des elektronischen Fahrtenschreibers in Europa wird sehr wahrscheinlich etwa ein Jahr später erfolgen, als es sich Brüssel gedacht hatte. Das Problem: Die passende Technik zum Gesetz ist nicht verfügbar. Vor wenigen Tagen warnten auch die Krankenkassen, dass sich bei der elektronischen Gesundheitskarte für Deutschland der Zeitplan kaum halten lässt. Politik und Industrie schieben sich gegenseitig den schwarzen Peter zu – und machen sich gemeinsam unglaubwürdig.

Ist es denn so schwer, realistische Termine festzulegen? Eigentlich nicht. Schließlich haben sowohl die Ministerien als auch die Industrie Erfahrungswerte. Sie sollten sie jedenfalls haben. Aber statt sich an der Realität zu orientieren, befassen sich offenbar die Politiker in Berlin und in Brüssel lieber mit ihren Visionen. Und die sich um die Umsetzung bewerbenden Firmen sagen zu allen Forderungen Ja und Amen – weil sie erst einmal den Job bekommen wollen. Sie wissen, dass sie im Zweifel auf Unvorhergesehenes verweisen können. Schließlich betritt man ja mit dem betreffenden Projekt technisches Neuland. Die Leidtragenden sind diesmal die Spediteure, die bald gesetzliche Anforderungen erfüllen müssen – ohne es zu können.

Wären Politiker realistischer und die Firmen ehrlicher, würde das nicht passieren. Nur wenn die Politik ihre Vorhaben so ausschreibt, dass sie in einem vernünftigen Zeitrahmen realisiert werden können, werden auch die Firmen aufrichtiger, die sich bewerben. Das würde nicht nur viel Ärger sparen – sondern auch viel Geld, das in unnötige Vorbereitungen gesteckt werden muss.

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