Finanzkrise: Chef des Bankenrettungsfonds Soffin zurückgetreten

Der Chef des Bankenrettungsfonds, Günther Merl, ist zurückgetreten. Merl gehe aus persönlichen Gründen, sagte eine Sprecherin des Bundesfinanzministeriums am Mittwoch in Berlin auf Anfrage. Der ehemalige Chef der Hessischen Landesbank hatte sein Amt mit der Einrichtung des Fonds im Oktober angetreten. Das "Manager-Magazin" berichtete, Hintergrund des Rücktritts seien unterschiedliche Auffassungen über die Führung des Fonds. Wichtige Entscheidungen waren in den vergangenen Monaten von Berliner Spitzenbeamten getroffen worden, die im Lenkungsausschuss des Soffin sitzen.

Im Dezember hatte bereits Karlheinz Bentele, der frühere Chef des Rheinischen Sparkassenverbands, den dreiköpfigen Leitungsausschuss des Soffin verlassen. Auch in diesem Fall hatte der Fonds den Weggang Benteles mit "persönlichen Gründen" begründet. Allein Baden-Württembergs Ex-Finanzminister Gerhard Stratthaus (CDU) steht noch an der Spitze des Sonderfonds zur Stabilisierung der Finanzmärkte (Soffin).

Konstruktion der Behörde sorgte für Unmut

Schon beim Ausscheiden Benteles waren allerdings politische Querelen als Grund vermutet worden. Für Unmut in der Soffin-Chefetage sorgte vor allem die Konstruktion der Behörde. Auf dem Papier entscheidet zwar der dreiköpfige Leitungsausschuss, der den Rettungsfonds von Frankfurt aus im Tagesgeschäft verwaltet, über die Stützungshilfen. In Fällen von grundsätzlicher Bedeutung ist aber ein Lenkungsausschuss mit Vertretern aus Bundesministerien, Kanzleramt und einem Ländervertreter am Zug.

Nach Informationen aus Finanzkreisen hatte Merl zuletzt auch die Entscheidung zur Teilverstaatlichung der Commerzbank und über weitere Hilfen für die angeschlagene Hypo Real Estate (HRE) zu schaffen gemacht. Der 62-Jährige war knapp drei Wochen nach seinem Ausscheiden als Chef der Landesbank Hessen-Thüringen (Helaba) Ende Oktober 2008 zum Vorsitzenden des Leitungsausschusses für den im Zuge der Bankenkrise gegründeten Sonderfonds zur Stabilisierung der Finanzmärkte (Soffin) berufen worden.

Der Soffin in Deutschland hat rund 480 Milliarden Euro zur Verfügung. 400 Milliarden Euro sind für Garantien vorgesehen, 80 Milliarden Euro für die Rekapitalisierung von Banken oder den Ankauf maroder Wertpapiere. (sgo/dpa/AFP)