Finanzkrise : EU unterstützt Staatshilfen für die Autoindustrie

Der französische EU-Vorsitz schließt Hilfen für die europäische Automobilindustrie nicht aus. Man wolle sich flexibel gegenüber staatlichen Hilfsmaßnahmen zeigen. Opel braucht bis zu 1,8 Milliarden.

Straßburg/Triest/ Frankfurt/Main Der amtierende französische EU-Vorsitz schließt EU-Hilfen für die angeschlagene europäische Automobilindustrie nicht aus. Notwendig sei ein "globaler Plan" zur Unterstützung besonders bedrohter Branchen, sagte Frankreichs Europa-Staatssekretär Jean-Pierre Jouyet am Dienstag vor dem Europaparlament in Straßburg. Dazu gehöre die Automobilindustrie in der ganzen Europäischen Union. Bis zum nächsten EU-Gipfel Mitte Dezember werde die EU eine konzentrierte Aktion zur Wiederankurbelung der Wirtschaft vorbereiten, sagte Jouyet weiter. Der französische EU-Vorsitz wolle bis dahin gemeinsam mit den Partnern über die Prioritäten eines solchen Konjunkturprogrammes nachdenken. Die EU müsse flexibel auf staatliche Hilfsmaßnahmen für die Autoindustrie reagieren.

EU-Kommission: "Alleingänge der einzelnen Staaten ergeben wenig Sinn"

Auch der Präsident der EU-Kommission, José Manuel Barroso, forderte die EU-Staaten zu koordiniertem Handeln auf. "Kein Mitgliedstaat kann mit nationalen Maßnahmen aus dieser Krise kommen", warnte er. Der Vorsitzende der Euro-Gruppe, Jean-Claude Juncker, hatte am gleichen Tag "ein Rettungskonzept für die Autoindustrie auf europäischer Ebene" gefordert. Wenn Washington US-Konzernen mit Milliarden Dollar beispringe, könne Europa hiesige Hersteller nicht allein lassen, sagte der Luxemburger Regierungschef der "Bild"-Zeitung . Alleingänge von Deutschland, Frankreich oder Italien zum Schutz ihrer Autobauer ergäben hingegen "wenig Sinn".

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) forderte bei einem Treffen mit dem italienischen Regierungschef Silvio Berlusconi Wachsamkeit angesichts geplanter Hilfen für die US-Autobauer. Europa werde sich anschauen, wie die USA die Autoindustrie unterstütze, um zu verhindern, dass die europäische Industrie Schaden davontrage.

Einem Zeitungsbericht zufolge braucht Opel im "schlimmsten anzunehmenden Fall" eine Bürgschaft über 1,8 Milliarden. Wie die "FAZ" berichtet, geht es dabei um 1,3 Milliarden für das kommende Jahr und weitere 500 Millionen für 2010. Opel betont, es gehe nur um eine Vorsorge für den Fall einer Insolvenz des Mutterkonzerns General Motors. (jg/dpa/AFP)

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