Wirtschaft: Förderbanken: Fusion von DtA und KfW verzögert sich

Die Fusion der Ausgleichsbank (DtA) und der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) verzögert sich. "Wir können derzeit nicht sagen, wann der Zusammenschluss beider Förderbanken tatsächlich stattfinden wird", sagte ein KfW-Sprecher. Noch im Februar glaubte KfW-Vorstandschef Hans W. Reich, dass die Fusionsverhandlungen bis Ende März abgeschlossen sein könnten. Doch die Politik hat ihm einen Strich durch die Rechnung gemacht. Aus Ende März wurde Juli, aus Juli dann September - inzwischen wagt keiner mehr eine Prognose. "Es ist schwer einzuschätzen", antwortet auch eine DtA-Sprecherin auf die Frage, wann die Politik grünes Licht geben wird.

In Berliner Regierungskreisen ist zu hören, das Bundeswirtschaftsministerium sei am Zug, neue Vorschläge zur politischen Führung zu unterbreiten. Dort wiederum heißt es, dafür gebe es zurzeit keine Kapazitäten. Die seien durch wichtigere Dinge gebunden. Dabei hatte die Bundesregierung bereits im Juni 2000 den Zusammenschluss der Förderbanken beschlossen. Doch Wirtschaftsminister Werner Müller, in dessen Obhut die DtA steht, und Finanzminister Hans Eichel, verantwortlich für die KfW, können sich nicht einigen. Beide kämpfen darum, weiter Einfluss auf die Förderpolitik zu haben. Beide Banken richten sich daher darauf ein, vorerst auf eigenen Füssen zu stehen. Lediglich die Refinanzierung hat die KfW für beide Häuser übernommen. Ein groß angelegtes Projekt, das die IT-Systeme beider Häuser auf gemeinsamer Basis weiter entwickeln sollte, wurde indes eingefroren, heißt es. Beide arbeiteten jetzt parallel an eigenen Verbesserungen. Auch in den Stabsbereichen hätten schon heute Synergien erzielen werden können. Genannt werden zwei wichtige Beispiele: Die Vorbereitung auf die neuen Eigenkapitalrichtlinien für Banken (Basel II) und außerdem hätten beide gemeinsam auf die Anforderungen der EU-Wettbewerbsbehörde reagiert.

nw, sm