Wirtschaft: G-8-Gipfel: Das Treffen wird am Erfolg gemessen

Der Tod eines Demonstranten überschattet den Weltwirtschaftsgipfel in Genua. Mehr noch als zuvor wirft er die Frage nach Sinn und Zweck dieser jährlichen Großveranstaltungen auf. Die Frage, ob diese Treffen der Staats- und Regierungschefs nicht zu einem zu großen Medienspektakel geworden sind. Spektakel, die gerade militanten Globalisierungsgegnern eine begehrte öffentliche Plattform geben. Das ist bedenklich und lässt die Erfolge, die gemeinsamen Anstrengungen und die Ziele dieses Gipfels in den Hintergrund treten.

Erfolge wie etwa der neugeschaffene Gesundheitsfonds. Ein Fonds, ausgestattet mit vier Milliarden Mark. Geld, mit dem gegen die vor allem in Afrika immer mehr um sich greifenden Krankheiten Aids, Malaria und Tuberkulose vorgegangen werden soll. Ein Fonds, der von Regierungen der Industrieländer genauso wie von internationalen Organisationen, von Unternehmen ebenso wie von Privatpersonen finanziert wird.

Auch die Fortschritte beim Schuldenerlass für die ärmsten Länder verblassen. Seit dem Gipfel in Köln vor zwei Jahren haben sich 23 von 41 hoch verschuldeten und sehr armen Ländern wie Bolivien, Mosambik oder Tansania für einen zumindest teilweisen Schuldenerlass qualifiziert. Von ihren Schulden von insgesamt mehr als 74 Milliarden US-Dollar werden ihnen jetzt 54 Milliarden erlassen. Das ist beachtlich, wenngleich es vielen nicht weit genug geht. So bemängeln manche Nichtregierungsorganisationen, dass die Schulden nicht schnell genug erlassen werden und viele Länder ihren Schuldenberg langfristig nicht wirklich abbauen können - sie deshalb zu wenig Geld für Bildung und Gesundheit ausgeben können.

Umso wichtiger ist es, dass Entwicklungsländer selbst genügend Geld verdienen, dass sie ihre Produkte uneingeschränkt auf dem Weltmarkt verkaufen können. Der nächsten Welthandelsrunde in Qatar im November dieses Jahres kommt deshalb besondere Bedeutung zu. Zwar haben sich die G-7-Länder gemeinsam für eine weltweite Öffnung der Märkte und der Stärkung der Welthandelsorganisation (WTO) ausgesprochen. Sie haben sich gar verpflichtet, sich für eine "ehrgeizige Runde" einzusetzen. Noch bleibt aber abzuwarten, ob diese Ziele auch dann noch beherzigt werden, wenn die eigene Klientel - etwas in Europa die Bauern - darunter leiden. Gleichzeitig verweisen die G-7-Vertreter aber auch darauf, dass eine wirkliche Liberalisierungsrunde enorme Impulse für die Weltwirtschaft brächte. Impulse, die gut wären für ein stabiles Wachstum der Weltwirtschaft. Einer Weltwirtschaft, die in der jüngsten Vergangenheit eine deutliche Wachstumsdelle bekommen hat.

Vom Aufziehen einer weltweiten Rezession wollen die Staats- und Regierungschefs dennoch nicht sprechen. Im Gegenteil. Sie geben sich eher optimistisch. Die Grundlagen für eine Erholung seien gegeben. Gerade die USA hätten mit ihrer Geld- und Fiskalpolitik die Weichen richtig gestellt. Zu möglichen weltwirtschaftlichen Risiken, wie sie durch eine Finanzkrise ausgehend von Argentinien und der Türkei bestehen, gab es wenig zu hören. Allenfalls, dass die G-7-Länder sich hinter die Reformprogramme und Hilfsmaßnahmen des Internationalen Währungsfonds stellen.

Günstige Wachstumsaussichten sehen die die Regierungschefs in Europa. Doch wie heißt es so schön im gemeinsamen Kommuniqué: Steuersenkungen und die auf die Schaffung von Arbeitsplätzen abzielenden Strukturreformen sollten auch weiterhin ein nachhaltiges, inflationfreies Wachstum unterstützen.

Es bleibt zu hoffen, dass sich die Staaten auch an diese Abmachungen halten. Gerade in Europamüssen die Arbeitsmärkte reformiert, die Gesundheitssysteme abgespeckt, die Haushalte weiter konsolidiert werden.

Nur wenn die so schön formulierten Ziele dieser Treffen den teilnehmenden Staaten tatsächlich zur gegenseitigen Verpflichtung werden und sich die Staats- und Regierungschefs an deren Umsetzung machen, haben diese Gipfel ihre Berechtigung. Und auch dann müssen sich die Mächtigen dieser Welt fragen, ob sie die Konsultationen nicht - wie zu ihren Anfängen - inoffizieller gestalten wollen.

Karin Birk