Wirtschaft: Hannover-Messe: Kandidatenkür für Pessimisten

Zu Pessimismus besteht kein Anlass. Sagt der Bundeskanzler. Damit hat er Recht. Was er freilich derzeit zum Thema Konjunktur von sich gibt, hat große Ähnlichkeit mit Gesundbeten. Die Absicht ist durchschaubar und mag bei einem Politiker auch durchgehen. Wenn Gerhard Schröder jetzt aber auf der Hannover Messe behauptet, Deutschland sei eine Konjunkturlokomotive, dann hat er schon lange keinen Zug mehr gesehen. Denn die Forscher stimmen darin überein, dass hierzulande das Wachstum bei etwas mehr als zwei Prozent liegen dürfte. Im europäischen Schnitt kommen aber immerhin 2,5 Prozent zusammen. Das passende Bild aus der Welt des Schienenverkehrs wäre das Schlusslicht; das befindet sich bekanntlich am anderen Ende des Zuges. Als Kontrast zu den Kanzler-Worten hat das Ifo-Institut am Montag einen weiteren Rückgang des Geschäftsklimas in Deutschland gemeldet, was den Euro für eine Weile unter 90 Cent drückte. Zu lethargischem Pessimismus indessen ist wirklich kein Anlass. Statt nur auf Zinssenkungen zu hoffen, sollte die Politik sich lieber an die Arbeit machen. Michael Rogowski, der Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Industrie, hat dazu am Montag ein paar Vorschläge gemacht. Zu den frischesten zählt: Es braucht mehr Wettbewerb auf den Verkehrs- und Energiemärkten. Das würde die Transport- und Stromkosten verbilligen. Statt dessen kassiert der Staat aber gerade hier ab, weil er bestimmte Wege der Energieerzeugung privilegieren will. Und abermals wiederholt der BDI auch hartnäckig seine Forderung nach Steuererleichterung für den Mittelstand und einer durchgreifenden Liberalisierung des Arbeitsmarktes. Der Kanzler hört das alles gewiss nicht zum ersten Mal. Doch er weiß auch: Mit nicht realisiertem Wachstum lässt sich kein Wahlkampf führen. Das ist der eigentliche Grund zum Pessimismus.

Rainer Hank