Wirtschaft: Haushaltssperre

LEXIKON

Die Haushaltssperre ist eine Art Notbremse für die Haushälter, ob in einer Stadt , in einer Kommune oder in einem Land. Jetzt hat München die Notbremse gezogen und eine Sperre für alle Ausgaben erlassen, zu denen die Stadt nicht gesetzlich oder vertraglich verpflichtet ist. Alle Ausgaben, die aus besonderen Gründen noch nicht geleistet oder zu deren Lasten noch keine Verpflichtungen eingegangen werden sollen, sind im Etatplan als gesperrt zu bezeichnen. In Ausnahmefällen kann bestimmt werden, dass Ausgaben nur mit Einwilligung des Bundestages getätigt werden können. Eine einfache Haushaltssperre kann vom Bundesfinanzminister oder vom Bundestag aufgehoben werden. Eine qualifizierte Haushaltssperre muss vom Bundesfinanzminister und vom Bundestag gemeinsam entsperrt werden. Tsp

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