Infrastruktur: Die Kommunen investieren zu wenig

Städte, Gemeinden und Landkreise müssten 118 Milliarden Euro investieren, um den Substanzverlust ihrer Infrastruktur zu stoppen. Bei Straßen und Verkehr gibt es mit einem Rückstand von 31 Milliarden Euro die größte Lücke, außerdem fehlen 24 Milliarden Euro für die Schulen und 12 Milliarden Euro für Sportstätten und Bäder. Zu diesem Ergebnis kommt eine repräsentative Erhebung der staatseigenen KfW-Bankengruppe bei den deutschen Kommunen. Zwar war der Rückstand bei den Investitionen 2013 damit um zehn Prozent kleiner als noch ein Jahr zuvor. Doch „der Kapitalstock der Kommunen verliert weiter an Wert“, sagte KfW-Chefvolkswirt Jörg Zeuner am Montag in Berlin. „Von Entwarnung kann keine Rede sein.“ Damit geht ein seit einem Jahrzehnt andauernder Trend weiter: Die durchschnittliche Kommune kann nicht mehr genügend Geld aufbringen, um die nötigen Ausgaben zu tätigen – obwohl sich die Zinsen weiterhin auf einem historischen Tief bewegen. Für schwächere Städte und Gemeinden entstehe damit eine Art „Teufelskreislauf“, warnte Zeuner: „Wer schon hohe Schulden hat, investiert weniger – das schwächt die Leistungskraft der Kommune und erhöht die Haushaltsprobleme noch einmal.“ Sinnvolle Anschaffungen, etwa eine neue Brücke oder die Sanierung öffentlicher Gebäude, fielen damit oft unter den Tisch.

Dem Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung zufolge erhöhen staatliche Ausgaben von zehn Milliarden Euro langfristig den Wohlstand um 2,5 Milliarden Euro. Eine verfallende Infrastruktur drückt indes die Produktivität, etwa durch längere Transportwege. Im laufenden Jahr dürften die Städte, Gemeinden und Landkreise ihre Investitionen der Umfrage zufolge um weitere drei Prozent auf 24,6 Milliarden Euro zurückfahren. Die Probleme der Kommunen gehen laut Zeuner vor allem auf gestiegene Sozialausgaben zurück, etwa für die Grundsicherung im Alter. „Das kann man nur strukturell lösen“, sagte er mit Blick auf die Neuordnung der föderalen Finanzordnung, die für 2019 geplant ist.