Wirtschaft : IWF-Tagung: Der Internationale Währungsfonds will sich weiter reformieren

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Der Internationale Währungsfonds (IWF) wird nach Auffassung des neuen geschäftsführenden Direktors Horst Köhler seinen Beitrag dazu leisten, dass die Globalisierung auch den armen Ländern zugute kommt. In seiner ersten großen Rede zum Auftakt der Jahresversammlung von IWF und Weltbank im Prager Kongress-Zentrum betonte Köhler die Notwendigkeit weiterer Reformen beim IWF und im Weltfinanzsystem. Dabei forderte er die Industrieländer auf, ihren Beitrag zur "Globalisierung für alle" zu leisten und ihre Märkte zu öffnen. Er kritisierte den massiven Rückgang der Entwicklungshilfe. "Die Lücke zwischen Versprechungen und tatsächlichen Leistungen beläuft sich mittlerweile auf 100 Milliarden Dollar pro Jahr", sagte Köhler vor etwa 2000 Delegierten und Abgesandten aus den 182 Mitgliedsländern von IWF und Weltbank.

Köhler sprach sich zwar für eine klare Begrenzung der Aufgaben des IWF aus, betonte aber auch die Verpflichtung des Fonds, die Armut zu bekämpfen. Der IWF müsse zu einem Kompetenzzentrum für das internationale Finanzsystem werden. "Mein Anspruch sind nicht mehr und mehr Kreditprogramme. Krisenvermeidung und -Überwachung muss im Mittelpunkt der Aktivitäten des Fonds stehen." Die Krisen der vergangenen Jahre hätten gezeigt, dass internationale Finanzstabilität ein wichtiges internationales Gut sei. Um diese Aufgabe zu bewältigen, müsse sich der Fonds weiter reformieren. Der IWF-Chef warnte davor, in den Reformanstrengungen nachzulassen, auch wenn das internationale Finanzsystem heute stärker sei als vor der Asienkrise.

Köhler will den IWF über die Armutsbekämpfungs- und Wachstumsfazilität (PRGF) fest in die Bekämpfung der Armut einbinden und damit sicherstellen, dass auch die Entwicklungsländer von der Globalisierung profitieren. Die PRGF sei auch ein zentrales Element, um die Entschuldungsinitiative "für so viele Länder und so schnell wie möglich" umzusetzen. Köhler kündigte für die nahe Zukunft eine gemeinsame Afrika-Reise mit Weltbank-Präsident Jim Wolfensohn an. Dies wäre ein Novum in der Geschichte der beiden Organisationen.

Auch Weltbank-Präsident Wolfensohn hob die notwendige enge Zusammenarbeit zwischen IWF und Weltbank bei der Bekämpfung der Armut hervor. Wenn unvollkommene Finanzstrukturen und soziale Konflikte nicht wirksam bekämpft würden, seien die Armen die ersten Opfer. "Die Herausforderung ist, die Globalisierung zu einem Instrument der Chancen und der Einbindung zu machen, nicht der Angst und der Unsicherheit. Es ist falsch, wenn die reichsten 20 Prozent der Welt-Bevölkerung mehr als 80 Prozent des Welteinkommens erhalten. Und wenn zehn Prozent der Bevölkerung die Hälfte des Nationaleinkommens erhalten - wie es immer noch in viel zu vielen Ländern passiert." Auch Wolfensohn forderte die Industrieländer auf, die Märkte zu öffnen. "Die jährlichen Kosten der Handelsbeschränkungen der Industrieländer übersteigen die Entwicklungshilfe um mehr als die Hälfte." Er plädierte mit Nachdruck dafür, die ärmsten Länder in die Revolution der Informationstechnik einzubeziehen. "Wir müssen auf den Tag hinarbeiten, an dem der Dorfälteste den gleichen Zugang zur Information hat wie der Finanzminister."

Mit ihren Reformanstrengungen sei die Weltbank seit 1995 ein gutes Stück vorangekommen. "Wir sind heute eine andere Bank", sagte Wolfensohn. Mehr als die Hälfte der geplanten Reformen seien umgesetzt vor allem im Blick auf Transparenz, Qualität der Programme und Kooperation mit den Menschen in den Entwicklungsländern. "Wir dürfen nicht ignorieren, dass immer noch 1,2 Milliarden Menschen mit weniger als einem Dollar pro Tag und 2,8 Milliarden mit weniger als zwei Dollar pro Tag auskommen müssen. Wir können die Länder nicht einfach auffordern, sich das Geld zur Bekämpfung der Armut auf den volatilen Kapitalmärkten zu beschaffen." Wolfensohn forderte die Industrieländer auf, die Mittel für einen tiefergehenden, schnelleren und breiten Schuldenerlass bereitzustellen. Armut lasse sich nicht bekämpfen, wenn man dem Armen mit der einen Hand Geld gebe und es ihm mit der anderen für die Bezahlung der Schulden wieder wegnehme.

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