Jahreswirtschaftsbericht: Regierung erhöht Wachstumsprognose

Rainer Brüderle (FDP) pflegt eine bilderreiche Sprache. Und immer, wenn der Bundeswirtschaftsminister Erfreuliches zu verkünden hat, wird es besonders bunt. „Wir gehen mit Sieben- Meilen-Stiefeln voran, manch andere trotten im Gänsemarsch hinterher“, sagte Brüderle am Mittwoch in Berlin. Beschreiben wollte er damit, wie dynamisch die deutsche Wirtschaft nach Einschätzung der Bundesregierung in diesem Jahr wachsen wird. 2,3 Prozent – so lautet die nach oben korrigierte Prognose im Jahreswirtschaftsbericht für 2011. Bisher war man in Berlin von 1,8 Prozent ausgegangen. 2012 soll es um weitere 1,8 Prozent nach oben gehen. „Der Aufschwung ist ein Fortsetzungsroman“, fuhr Brüderle bilderreich fort. „Fast wie nach dem Lehrbuch“ gewinne der Aufschwung nach dem kräftigen Wachstum von 3,6 Prozent im vergangenen Jahr – dem höchsten seit 20 Jahren – an „Breite und Stabilität“.

„Deutschland fährt auf der Schnellstraße zur Vollbeschäftigung“, sagte der Minister. Im Jahresdurchschnitt rechnet er mit 2,68 Millionen und einer Arbeitslosenquote von nur noch sieben Prozent. „Wir können jetzt das Gaspedal durchdrücken und auf die Überholspur wechseln.“ Kurzum: Die Zahlen seien „eigentlich sensationell“, und das Lächeln in Brüderles Gesicht verriet, dass der Wirtschaftsminister glaubt, dass auch er selbst einen nicht geringen Anteil daran hat.

Gewiss, den Aufschwung habe Deutschland den vielen fleißigen Menschen zu verdanken, „die jeden Morgen von Neuem die Ärmel hochkrempeln“, sagt Brüderle. Aber auch die Bundesregierung sei fleißig gewesen – etwa bei der Verabschiedung des Wachstumsbeschleunigungsgesetzes oder der Entlastung der Bürger und Unternehmen in Höhe von 24 Milliarden Euro im vergangenen Jahr. Und 2011? „Ich bin zuversichtlich, dass uns eine steuerliche Entlastung noch in dieser Legislaturperiode gelingt“, blieb der FDP-Politiker vage. Priorität habe zunächst aber die Konsolidierung des Staatshaushalts. „Nachhaltiges Wachstum gibt es nur auf der Basis nachhaltiger öffentlicher Finanzen.“ Auch hier sieht Brüderle die Bundesregierung auf gutem Weg. Bei der Defizitquote werde Deutschland schon 2011 – zwei Jahre früher als von der EU-Kommission gefordert – mit rund zweieinhalb Prozent unter der europäischen Drei-Prozent-Grenze bleiben.

Getragen wird der Aufschwung 2011 nicht mehr allein von der kräftigen Auslandsnachfrage. Die Exportnation wird zur Konsumnation: Um 1,6 Prozent werde der private Konsum dieses Jahr steigen, schätzt die Bundesregierung. Die Binnennachfrage werde 2011 „zu über drei Vierteln zur gesamtwirtschaftlichen Aktivität beitragen“, sagte der Wirtschaftsminister.