Wirtschaft: Japan in der Krise: Regierung Mori will Börse mit Notprogramm stützen

Japans Regierungskoalition will die schwache Börse mit Steuererleichterungen und einem privaten Fonds ankurbeln. Ein am Freitag veröffentlichtes Konzept für ein Konjunkturnotpaket sieht außerdem Hilfen zur schnelleren Bereinigung der massiven Problemkredite der Banken vor. Zudem wird der Notenbank empfohlen, ihre Geldpolitik weiter zu lockern und "Preisstabilitätsziele" festzulegen. Mit Hilfe des Privatsektors soll eine Institution geschaffen werden, die Aktien aus Überkreuzbeteiligungen aufkauft, hieß es. Damit soll der Druck auf die Aktienbörse mit Blick auf das Ende des Geschäftsjahrs am 31. März gemindert werden. Mit Steuersenkungen soll zudem das Aktiensparen gefördert werden. Dazu soll der Steuersatz auf Kapitalgewinne aus Aktiengeschäften von 26 auf 20 Prozent gesenkt werden. Medienberichten zufolge sollen außerdem Maßnahmen zur Belebung des Immobilienmarkts ergriffen werden.

Experten bezweifelten jedoch, dass die vorgeschlagenen Maßnahmen zu einer langfristigen Erholung führen werden. Der Gouverneur der japanischen Zentralbank, Masaru Hayami, bezeichnete das Festsetzen eines Inflationsziels als nicht realisierbar. Am Devisenmarkt hatte die Bekanntgabe des Plans nach Börsenschluss keine Auswirkungen. Die Börse schloss zum Wochenschluss etwas leichter. Das Börsenbarometer gab nur um 0,2 Prozent auf 12 627,90 Punkte nach.

Unterdessen sorgten die japanischen Medien mit ständig neuen Meldungen über den angeblich unmittelbar bevorstehenden Rücktritt des angeschlagenen Ministerpräsidenten Yoshiro Mori für Verwirrung. Die Regierung dementierte die Berichte umgehend.

Finanzminister Kiichi Miyazawa entschuldigte sich unterdessen dafür, dass er am Donnerstag davon sprach, Japans Staatsfinanzen ständen "kurz vor der Katastrophe". Diese Wortwahl sei "unangemessen". Er habe lediglich ausdrücken wollen, was er schon vorher gesagt habe. Die finanzielle Verfassung des Staates erfordere zügiges Handeln. Miyazawa hatte mit seinen Äußerungen am Vortag bewirkt, dass der Yen zum Dollar auf ein 20-Monatstief von 120,43 Yen sackte. Am Devisenmarkt sorgten die teils widersprüchlichen Äußerungen von Regierungspolitikern für Unruhe.