Wirtschaft: Japan: Straucheln vor der letzten Hürde

Ein neues Jahrzehnt hat begonnen, aber der Aufschwung lässt in Japan weiter auf sich warten. Traurig, aber wahr. Die Deflation ist nicht zu stoppen, der Konsum bricht ein und die Banken stecken mal wieder in Schwierigkeiten. Letzteres ist mehr als ärgerlich. Schließlich hat die Regierung kein Vermögen in das angeschlagene Bankwesen gesteckt, um es erneut in die roten Zahlen rutschen zu sehen. Durch Konkurse in Rekordhöhe wächst das Volumen fauler Kredite. Zudem lässt der Sturzflug des Aktienmarktes die Gewinne der Banken aus ihren Beteiligungsportefeuilles schwinden, mit denen sie eigentlich ihre Verluste ausgleichen könnten.

Das Ganze ist peinlich für die ohnehin unpopulären Liberaldemokraten. Um der Finanzkrise beizukommen, müssen sie widerwillig dem Steuerzahler erneut in die Tasche greifen. Hier sind kreative Lösungen gefragt, um das Problem für ein weiteres Jahr unter den Teppich zu kehren. Abgesehen davon bedeutet die Intervention der Regierung einen Rückschritt auf dem Weg zur Liberalisierung der japanischen Finanzmärkte - und das kostet weitere Sympathiepunkte.

Zugegeben, es geschieht auch Sinnvolles. Die Banken haben Unternehmensbeteiligungen abgestoßen, bevor sie durch neue Auflagen gezwungen werden können, sie statt des Kaufpreises zum Marktwert zu halten. Das ist ein großer Schritt nach vorn, weil die Banken langfristig dazu ermutigt werden, um Neukunden mit vielversprechenden Geschäftsplänen zu werben. Das kurbelt Japans Wirtschaft an. Kurzfristig aber wird der Verkauf der Aktienpakete, die vorher kaum gehandelt wurden, die Börse weiter schwächen. Das Finanzsystem könnte durch einen Kursrutsch arg ins Schwanken kommen angesichts der Höhe des noch immer in Wertpapieren festgelegten Kapitals.

Vorschläge der Regierungspartei zur Lösung des Problems wurden bisher abgelehnt. Nun liegt ein kompliziertes Programm vor: Aus einem Fonds zur Stabilisierung der Finanzmärkte wird den Banken ein Darlehen gewährt, das im Gegenzug an die Regierungsbehörde verliehen wird, damit diese die Aktienpakete aufkaufen kann. Die Banken, so hofft man, werden die Zinsgewinne aus dem mit Staatsgeldern finanzierten Kredit an die Regierung einstreichen, und die Aktienkurse würden außerdem auf diese Weise gestützt. Einziger Verlierer dieses Plans wäre der Steuerzahler. Aber der würde es wahrscheinlich ohnehin nicht bemerken, weil die Regierung sich mit ihrer stillen Subvention im Hintergrund hält.

Ein anderes Vorhaben der Regierung ist das Kreditgarantie-Programm: Damit soll kleineren Unternehmen, die kurz vor dem Bankrott stehen, unter die Arme gegriffen werden, um zu verhindern, dass die Zahl fauler Kredite noch weiter in die Höhe steigt.

Es ist verständlich, dass die Regierung nach jedem erdenklichen Weg sucht, sich nicht weiter um das Problem fauler Kredite kümmern zu müssen. Das hat zur Folge, dass die Banken immer neue Darlehen an Firmen vergeben, um sie damit über Wasser zu halten und alte Kredite zu retten. Dies geschieht zum Nachteil der dynamischen Unternehmen und verhindert die wirtschaftliche Gesundung Japans: Den innovativen Firmen wird Kapital vorenthalten, das sie zur Geschäftserweiterung nutzen könnten. Es ist somit mehr als wahrscheinlich, dass die verdeckte Staatshilfe für die Banken noch weniger Erfolg hat als die direkte Subventionierung während der letzten Finanzkrise. Folglich scheint sich für Japan die düstere Geschichte der 90er Jahre im neuen Jahrzehnt fortzusetzen.