Wirtschaft : Kassen: Kosten für Arzneien steigen Beitragssenkungen

sind gefährdet

Maren Peters

Berlin - Die gesetzlichen Krankenkassen rechnen damit, dass die Ausgaben für Medikamente im kommenden Jahr wieder deutlich steigen. Dies könne die geplanten Beitragssenkungen für gesetzlich Versicherte gefährden, heißt es in einem Brief, den Wolfgang Schmeinck, Vorsitzender des Bundesverbandes der Betriebskrankenkassen (BKK), an Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) geschrieben hat. Der Brief, der vom 5. Oktober datiert, liegt dem Tagesspiegel vor. Das Bundesgesundheitsministerium wies die Darstellung als „Unverschämtheit“ zurück. „Es deutet nichts darauf hin, dass die Arzneimittelausgaben steigen“, sagte Ministeriumssprecher Klaus Vater am Freitag.

Die steigenden Arzneimittelausgaben haben in den vergangenen Jahren wesentlich zur Erhöhung der Kassenbeiträge beigetragen. Seit der Gesundheitsreform sind die Ausgaben – auch wegen höherer Zuzahlungen der Patienten – aber zurückgegangen. Im ersten Halbjahr 2004 konnten die Kassen 1,4 Milliarden Euro bei Arzneimitteln einsparen. Auch deshalb drängt die Regierung zu Beitragssenkungen.

Der BKK-Bundesverband, der innerhalb der gesetzlichen Kassen für Arzneimittel verantwortet ist, rechnet für 2005 mit einer „bis zu zweistelligen Ausgabensteigerung“ bei Medikamenten, wie es in dem Brief heißt. Grund sei unter anderem die Reduzierung kostensenkender Maßnahmen wie dem Zwangsrabatt auf Arzneimittel zum Jahresende. Allein dadurch sei mit einem Kostenanstieg von mindestens 4,7 Prozent zu rechnen, schreibt Schmeinck. Neue Preisreglementierungen wie Festbeträge für patentgeschützte Medikamente seien in ihrer Wirkung begrenzt. Unkalkulierbar sei auch das Auslaufen des Moratoriums, das Pharmafirmen für zwei Jahren Preiserhöhungen verbot.

Eine erste Analyse, so Schmeinck, mache aus Sicht der Spitzenverbände der Krankenkassen deutlich, dass 2005 erneut mit Ausgabensteigerungen bei Arzneimitteln gerechnet werden müsse. Diese drohten, „die angestrebte Beitragssatzsenkung zu konterkarieren“. Er forderte die Politik auf, Fehlentwicklungen zu begegnen. Es könne nicht sein, dass Pharmahersteller Apotheken großzügige Rabatte gewährten, die nicht den Beitragszahlern zugute kämen.

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