Wirtschaft: Kommunen sind gut im Geschäft

Berlin - Die deutschen Kommunen haben sich in den vergangenen Jahren zunehmend wirtschaftlich betätigt. Da sie in der Regel keine Umsatzsteuer zahlen müssten, hätten sie einen Wettbewerbsvorteil gegenüber den privaten Unternehmen, kritisierte das arbeitgebernahe Institut der deutschen Wirtschaft (IW) am Dienstag in Köln. Den Angaben zufolge stiegen zwischen 1999 und 2004 die kommunalen Einkünfte aus wirtschaftlichen Aktivitäten um fast elf Prozent auf knapp 8,8 Milliarden Euro. Je nach Bundesland stammten 2004 bis zu acht Prozent der gesamten kommunalen Einkünfte aus eigenen unternehmerischen Tätigkeiten. Dieser Posten sei damit seit 1999 insgesamt schneller gewachsen als alle anderen Einnahmen zusammen, schreibt das IW in einer Expertise über die Flächenstaaten. Daten für die Stadtstaaten inklusive Berlin wurden nicht erhoben und ausgewertet.

Spitzenreiter waren nach IW-Angaben die Gemeinden in Nordrhein-Westfalen, wo die kommunalen Einkünfte aus Unternehmenstätigkeiten um 21,4 Prozent kletterten. Auch in Bayern und Niedersachsen waren die Zuwächse überdurchschnittlich, während es in Baden-Württemberg sogar einen Rückgang gab.

„Explosionsartige Zuwächse“ habe es bei den kommunalen Einnahmen aus der Abwasserentsorgung gegeben: Hier nannte das Institut ein Plus von 240 Prozent in Westdeutschland binnen fünf Jahren und einen Zuwachs von 280 Prozent für Ostdeutschland zwischen 1999 und 2004. Bei der Abfallentsorgung habe es im Westen noch ein Plus von 40 Prozent gegeben, während es im Osten sogar ein Minus um zwölf Prozent gab. Tsp