Wirtschaft : Kompromiss für den Welthandel

Nach langen Verhandlungen einigen sich die Industrie- und Entwicklungsländer auf Öffnung der Märkte

Jan-Dirk Herbermann

Genf - Nach langem Streit hat sich die Welthandelsorganisation WTO auf einen Fahrplan für die weitere Öffnung der Märkte geeinigt. Bei den großen Industrienationen löste der Durchbruch Erleichterung aus. Der US-Handelsbeauftragte Robert Zoellick sagte: „Die Entscheidung ist ein entscheidender Schritt für den globalen Handel.“ EU-Handelskommissar Pascal Lamy sagte, die gesamte Runde könnte im Laufe des nächsten Jahres abgeschlossen werden. Für diesen Fall erwartet die Weltbank Gewinne für die Weltwirtschaft in Höhe von 500 Milliarden Dollar. Wirtschaftsorganisationen wie der DIHK schlossen sich dem Lob an.

In der Tat war der Durchbruch für die WTO lebenswichtig. WTO-Generaldirektor Supachai Panitchpakdi sprach von „einem historischen Moment“ für die Organisation. Ein weiteres Debakel hätte der WTO kaum reparierbare Schäden zugefügt. In dem mexikanischen Badeort Cancun scheiterte die Welthandelskonferenz 2003 am Konflikt der Armen gegen die Reichen. Verhandlungsteilnehmer bestätigten, dass ein Kollaps auch in Genf wohl das Aus für eine weitere Öffnung des Welthandels bedeutet hätte. „Der eigentliche Erfolg des Genfer Krisengipfels war, dass er nicht scheiterte“, sagte ein Diplomat.

Der Konflikt um die Landwirtschaft hielt die Delegationen bis zuletzt in Atem. Die unverbindliche Zusage der reichen Länder, die umstrittenen Agrarsubventionen zu beschneiden, löste zumindest in einigen Entwicklungsländern Zustimmung aus. „Das ist der Anfang vom Ende der Subventionen“, sagte Brasiliens Außenminister Celso Amorim. Die Armen pochen auf die Abschaffung der Zahlungen, weil dadurch die eigenen Bauern aus den Märkten gedrängt werden.

Globalisierungskritiker wie „Attac“ oder „Weed“ fällten vernichtende Urteile über das Genfer Abkommen: Das Ergebnis helfe nur den Starken. Unmut löste vor allem die Übereinkunft im Agrarsektor aus. „Der Deal erlaubt den Reichen, den Suvbventionshaushalt einfach umzuschichten und die Armen haben im Prinzip nichts in der Hand“, sagte Alexandra Strickner vom unabhängigen Genfer Institut für Landwirtschaft und Handelspolitik. Letztlich hätten die wohlhabenden Staaten massiven Druck auf die Entwicklungsländer ausgeübt, dem Abschluss nicht im Wege zu stehen. „Keine Regierung will auf Entwicklungshilfe verzichten und keine Regierung will als Totengräber der Welthandelsrunde dastehen“, sagte Strickner.

Noch liegt ein weiter Weg vor den WTO-Ländern. Im Herbst beginnt die knifflige Arbeit um die Details von Zollsenkungen und das Feilschen über den konkreten Abbau der Subventionen.

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