Wirtschaft : Konjunktur: Höret die Signale - Ein Kommentar von Carsten Brönstrup

Carsten Brönstrup

Und noch eine Prognose. Es ist nicht überraschend, dass auch die Europäische Union nun ihre Wachstumsaussichten für Deutschland nach unten korrigiert hat. Das haben bereits genug Experten vorher getan. Es ist auch nicht entscheidend, ob die einen die Wirtschaftsleistung nur noch um 1,9 Prozent, die anderen sie um 2,4 Prozent wachsen sehen. So genau lässt sich das ohnehin nicht vorhersagen. Entscheidend ist, dass den Kanzler Gerhard Schröder (SPD) die Eintrübung der Konjunktur ziemlich kalt zu lassen scheint. Damit ist er auf dem besten Weg, den Politikstil seines Vorgängers Helmut Kohl zu kopieren: aus Kalkül Probleme auszusitzen, in der Hoffnung, alles werde sich schon zum Guten wenden.

Die Indizien, dass das kräftige Wachstum in Deutschland womöglich nur von kurzer Dauer gewesen sein könnte, sind schließlich nicht vom Himmel gefallen. Schon seit fast einem halben Jahr signalisieren dies die einschlägigen Daten. Das wissen auch die Fachleute im Finanzministerium, die für die Wachstumsprognose der Regierung verantwortlich zeichnen. Ihre Chefs, Finanzminister Hans Eichel und der Kanzler, zogen es dennoch vor, diese Anzeichen zu ignorieren - erst am kommenden Freitag werden sie eine neue Prognosezahl präsentieren. Hätten sie früher anerkannt, dass es mit der Lage nicht mehr zum Besten steht, es wären nur aus ihrer Sicht unangenehme Diskussionen aufgekommen: über Einsparungen im Etat, weil die Steuereinnahmen geringer ausfallen, oder über Arbeitsmarkt-Reformen, weil die Beschäftigung nicht mehr zunimmt. Das aber hätte Unruhe vor der anstehenden Wahl bedeutet und Streit, etwa mit den Gewerkschaften, die gegen jede Änderung des Status quo Bedenken anmelden. Andererseits wäre Zeit gewesen, mit geeigneten Reformen den Abschwung abzumildern - hätte Berlin nur rechtzeitig gehandelt. Die Prioritäten des Kanzlers sind aber andere. Helmut Kohl lässt grüßen.

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