Krise: Obama verteidigt Übernahme von GM

US-Präsident Barack Obama hat die staatliche Übernahme des Autoherstellers General Motors als alternativlos gerechtfertigt. Ein Zusammenbruch des Konzerns hätte "enormen Schaden" für die gesamte US-Wirtschaft angerichtet, sagte Obama am Montag im Weißen Haus. Der Plan für eine Sanierung von GM unter Insolvenzrecht sei "machbar und realistisch". Die Sanierung erfordere aber "eine beträchtliche Menge Geldes, das nur von der Regierung kommen kann", sagte der Präsident. Er wolle dafür sorgen, dass GM rasch aus der Insolvenz komme und nicht "endlos" dem Staat zur Last falle.

Obama betonte, dass die Regierung ihren Mehrheitsanteil an General Motors so bald wie möglich wieder abgeben wolle. Der Konzern werde weiterhin von seinen Managern gelenkt und nicht von Beamten, beteuerte der Präsident. Die Regierung werde allenfalls bei den "fundamentalsten Unternehmensentscheidungen" von ihren Rechten als Mehrheitsaktionär Gebrauch machen. Der Sanierungsplan sieht vor, dass die US-Regierung 60 Prozent an GM übernimmt.

In seiner kurzen Ansprache stimmte Obama die Mitarbeiter, Pensionäre und Gläubiger auf weitere Opfer ein. "Ich will nicht so tun, als seien die harten Zeiten schon vorbei", sagte er. Er erwarte weitere "schmerzhafte Zugeständnisse" von Belegschaft und Gläubigern. Der Sanierungsplan sei "hart, aber auch fair".

Der US-Präsident würdigte in seiner Ansprache im Weißen Haus ausdrücklich den Einsatz der Bundesregierung zur Rettung von Opel. "Ich will der deutschen Regierung danken, die mit Nachdruck an der Vereinbarung gearbeitet hat", sagte Obama. Durch den Einstieg neuer Investoren und einen staatlichen Überbrückungskredit soll Opel aus der GM-Insolvenz herausgehalten werden. (jg/AFP/dpa)