• Kritik an Minister Struck wegen teurer Berater Verteidigungsressort hat Probleme mit seinen Computersystemen

Wirtschaft : Kritik an Minister Struck wegen teurer Berater Verteidigungsressort hat Probleme mit seinen Computersystemen

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(ink/tom/HB). Dem Bundesverteidigungsministerium wird vorgeworfen, zu viel Geld für externe Berater auszugeben. Bei dem milliardenschweren Projekt „Herkules“, mit dem die Computersysteme der Bundeswehr modernisiert werden sollen, hat der Bundestag im Etat 2004 aus Protest bereits einen Teil des für externe Berater vorgesehenen Geldes mit einer Sperre versehen. Zudem kritisiert der CDUHaushaltsexperte Dietrich Austermann, dass das Ministerium dem Beratungsunternehmen Roland Berger eine Million Euro für einen dreimonatigen Auftrag gezahlt hat.

Das Ministerium begründete den Auftrag an Roland Berger damit, dass „externe wirtschaftliche Expertise“ bei den geplanten Privatisierungen unabdingbar sei. So sei es bei dem Projekt um ein rationelleres Management von Dienstreisen und bei der Beschaffung handelsüblicher Güter gegangen.

Im Falle „Herkules“ muss Bundesverteidigungsminister Peter Struck (SPD) aber auch Kritik aus den eigenen Reihen einstecken. So hat die SPD-Haushälterin Elke Leonhard wie ihr FDP-Kollege Jürgen Koppelin gedroht, dass der Bundestag die vorgesehenen Mittel für Berater nicht freigeben wird, falls es nicht endlich zum Vertrag zur Gründung einer halbprivaten IT-Gesellschaft komme. Diese soll die Bundeswehr mit moderner Informationstechnologie ausstatten.

Obwohl ein interner Revisionsbericht des Verteidigungsministeriums im April kritisiert hatte, dass etwa die Beratungsfirma KPMG am „Herkules“-Projekt 15 Millionen Euro verdient habe, hat das Ministerium im Haushalt 2004 erneut 16,38 Millionen Euro für externe Unterstützung angesetzt. Davon sind allein 9,94 Millionen Euro für das Rechtsanwaltsbüro Beiten-Burkhardt-Goerdeler vorgesehen. In der Bundeswehr wird das Problem durchaus eingeräumt: Man habe ein Heer von Beratern gehabt, die im Laufe des Projektes eingekauft wurden. Deren Zahl müsse nun gesenkt werden.

Das größere Problem für die Bundeswehr dürfte ohnehin sein, dass die IT-Modernisierung nicht in Gang kommt, weil sich die „Herkules“-Vertragsverhandlungen erneut verzögern. Auf den Gesprächen zwischen dem Verteidigungsministerium und dem Industriekonsortium ISIC 21 lastet die negative Erfahrung aus dem LKW-Maut-Projekt. „Da schauen beide Seiten jetzt besonders genau hin“, heißt es in Verhandlungskreisen. Je länger sich der Abschluss hinzieht, desto teurer wird die Pflege der alten IT-Strukturen. Rund 300 verschiedene Altanwendungen laufen derzeit auf den Rechnern, die mit viel Aufwand gepflegt werden müssen.

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