Wirtschaft: Lexikon: Das Frühwarnsystem

In der Debatte um einen "blauen Brief" aus Brüssel werden mitunter zwei Dinge miteinander verwechselt: Das Frühwarnsystem und das Sanktionsverfahren. Die EU-Kommission kann ein Euro-Land abmahnen oder bestrafen, wenn die öffentliche Hand ein zu großes Haushaltsdefizit ausweisen muss. Die Frühwarnung zur Vermeidung von übermäßigen Defiziten nach Art. 103 des EG-Vertrages ist eine relativ harmlose Maßnahme. Demgegenüber kann das Sanktionsverfahren nach Art.104c des EG-Vertrages Geldbußen zur Folge haben. Bei dem Frühwarnsystem prüft die Kommission, inwieweit die tatsächliche Nettoneuverschuldung von der geplanten abweicht. Außerdem wird kontrolliert, ob Gefahr besteht, dass die vereinbarte Defizit-Obergrenze von drei Prozent durchbrochen wird - und die Gründe dafür analysiert. Ob ein blauer Brief verschickt wird, entscheidet der Ecofin-Rat.

mo