Rettungsschirme: Merkel kann sich höhere Euro-Firewall vorstellen

In die Debatte über einen höheren Schutzwall um die Euro-Zone kommt Bewegung. Nach den Worten von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ist es vorstellbar, den dauerhaften Euro-Rettungsschirm ESM und seinen Vorgänger EFSF einige Jahre parallel laufen zu lassen.

Damit würden die 500 Milliarden Euro Kreditmittel des ESM um weitere 200 Milliarden Euro aus dem EFSF ergänzt, die noch nicht abgerufen wurden, erläuterte Merkel am Montag in Berlin. Der ESM solle grundsätzlich dauerhaft bei 500 Milliarden Euro festgeschrieben werden.

Damit reagiert die Bundesregierung auf den Druck aus anderen Staaten, den ESM dauerhaft deutlich aufzustocken und die Brandschutzmauer für den Euro deutlich auszubauen.

Auch die EU-Kommission hatte erneut eine Aufstockung gefordert. „Wir sind der Meinung, dass eine starke Brandschutzmauer ein Mittel ist, um das Vertrauen in unsere Krisenreaktion zu stärken“, sagte der Sprecher von EU-Währungskommissar Olli Rehn am Montag in Brüssel. Es sei „äußerst wichtig“, dass bei Beratungen der Euro-Finanzminister Ende der Woche in Kopenhagen eine Entscheidung getroffen werde.

Im Sommer tritt der dauerhafte Euro-Rettungsfonds ESM in Kraft, der insgesamt 500 Milliarden Euro zur Rettung des Euro einsetzen können soll. Im Moment wird darüber diskutiert, ob Mittel aus dem bisherigen Euro-Rettungsfonds EFSF auf diese Summe angerechnet oder für eine Aufstockung der verfügbaren Mittel oben draufgeschlagen werden.

Durch eine Aufstockung der verfügbaren Mittel könnten Zweifel an dem Willen der Euro-Länder beseitigt werden, die Schuldenkrise zu überwinden, sagte der Rehn-Sprecher. (dpa/AFP)