Wirtschaft: Mit dem Bus von Stadt zu Stadt

Berlin - Die Bundesregierung will mehr Busse auf die Straße bringen. Auf die Fernstraße, um genau zu sein. An diesem Mittwoch befasst sich das Kabinett mit einer Änderung des Personenbeförderungsgesetzes zugunsten von Omnibusbetrieben. Denen ist bislang nicht gestattet, auf längeren Strecken einen Linienverkehr anzubieten. Das Verbot geht zurück auf ein Gesetz aus dem Jahr 1931, das Bussen die Konkurrenz zur Bahn untersagt. Eine Ausnahme ist Berlin, wo es aufgrund der langjährigen Insellage des Westteils der Stadt Buslinien in andere Städte gab und gibt.

„Wir bringen ein kleines Liberalisierungsgesetz auf die Strecke“, freute sich am Dienstag Verkehrsstaatssekretär Klaus-Dieter Scheuerle bei der Vorstellung der Regierungspläne. Der zu beschließende Gesetzentwurf sei mit den Ländern abgesprochen, so dass ein reibungsloses Gesetzgebungsverfahren wahrscheinlich sei. Wenn das klappt, dürften dann Omnibusbetriebe Anfang kommenden Jahres ihren überregionalen Linienbetrieb starten. Damit die neuen Busse dem öffentlichen Personennahverkehr keine Passagiere abjagen, müssen die Fernbusse ihre Kunden jedoch mindestens 50 Kilometer weit transportieren.

Die Regierung verspricht sich von der Gesetzesänderung zulasten der Bahn positive Effekte auf den Umweltschutz. „Ziel ist, dass zum Beispiel 50 Leute mit einem Fernbus von München nach Frankfurt reisen anstatt in 25 oder gar 50 Pkw.“ Scheurle glaubt zwar „an einen gewissen Kannibalisierungseffekt“, womit der Wechsel von Reisenden aus der Bahn in den Bus gemeint ist. Doch alles in allem „wird die Bahn ihre eigene Klientel behalten“, glaubt der Staatssekretär. Die höherwertige, komfortable Art des Reisens spreche für die Bahn, der Bus sei vor allem wegen des Preises eine Alternative vor allem für Reisende, die bislang per Mitfahrzentrale unterwegs seien, meinte Scheurle. Alles in allem wünschen sich die Verkehrspolitiker der schwarz- gelben Koalition „ein neues Marktsegment“.

Den zusätzlichen Verkehr auf den Autobahnen nimmt die Regierung in Kauf, die Einführung einer Omnibusmaut ist derzeit nicht geplant. „Wir haben das überlegt“, sagte Scheuerle. Doch bei diesem Punkt und hinsichtlich der Auswirkungen auf die bundeseigene Bahn wolle man abwarten, wie sich der Markt entwickelt. Die Bahn selbst hatte vor zwei Monaten erklärt, wegen des hohen Risikos nicht mit Fernbussen ins Rennen gehen zu wollen. Im Regionalverkehr betreibt die Bahn mit 9000 Mitarbeitern rund 13 000 Omnibusse.Alfons Frese