Wirtschaft: Ökosteuern nutzen den Marktmechanismus

Volkswirtschaftliche Kosten deutlich geringer als bei jeder Alternative / Von Michael KohlhaasDie modernen Industriegesellschaften stehen heute vor einer fundamentalen Herausforderung.Wenn wir unseren Wohlstand langfristig sichern und den kommenden Generationen eine funktionsfähige Umwelt hinterlassen wollen, müssen wir unseren Umweltverbrauch in den nächsten Jahrzehnten drastisch reduzieren.Insbesondere muß die Nutzung nicht-erneuerbarer Energien vermindert werden.Deutschland hat sich das Ziel gesetzt, die energiebedingten Emissionen des Treibhausgases CO 2 bis 2005 um 25 Prozent gegenüber dem Jahr 1990 zu verringern.Experten sind sich einig, daß die bisher ergriffenen und geplanten Maßnahmen dazu bei weitem nicht reichen.Es besteht also tatsächlich dringender Handlungsbedarf. Die heute vorherrschenden Ge- und Verbote im Umweltschutz schränken die Flexibilität und den Handlungsspielraum der Wirtschaft ein und verursachen unnötig hohe Kosten.Statt dessen sollte verstärkt der Marktmechanismus für Zwecke des Umweltschutzes eingesetzt werden.Ökosteuern können erreichen, daß die Preise "die ökologische Wahrheit sagen".Damit entsteht ein Anreiz, Umweltbelastungen zu vermeiden, umweltfreundliche Produkte und Verfahren zu entwickeln sowie einen ökologischen Strukturwandel herbeizuführen.Umweltziele können so mit geringeren volkswirtschaftlichen Kosten und ohne unnötige Einschränkungen der Handlungsfreiheit der Unternehmen und der Bürger erreicht werden.Der Klimaschutz sollte daher mit einer Energiebesteuerung als wirksamen und marktkonformen Instrument unterstützt werden. Ökosteuern sollen allerdings nicht den Staat reich und dabei Bürger und Wirtschaft ärmer machen.Daher sollten im Gegenzug für höhere Energiesteuern bestehende Abgaben in gleichem Umfang gesenkt werden.Meist wird vorgeschlagen, auf diesem Weg die Lohnnebenkosten zu senken.Arbeit wird also billiger, wenn Energie teuerer wird.Damit entsteht ein Anreiz für die Schaffung neuer Arbeitsplätze. Dieser Vorschlag wird teilweise heftig bekämpft, da er Arbeitsplätze in energie-intensiven Branchen gefährde.Dies ist nicht auszuschließen, doch stehen dem neue Arbeitsplätze in umweltverträglichen Zukunftsbranchen, gegenüber.Dies sind vor allem arbeitsintensive Dienstleistungsbereiche, aber auch einige wichtige Industriebranchen, wie zum Beispiel der Maschinenbau oder elektrotechnische Erzeugnisse.Dieser Strukturwandel gefährdet weder die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft, noch das gesamtwirtschaftliche Wachstum oder die Beschäftigung.Bei einer Senkung der Lohnnebenkosten sind sogar Beschäftigungsgewinne zu erwarten. Um den Bürgern und der Wirtschaft Zeit für den nötigen Anpassungsprozeß zu geben, sollte eine Energiesteuer schrittweise und langfristig planbar eingeführt werden.Dies erleichtert den Strukturwandel, kann aber sicher nicht alle Reibungen und Härten vermeiden. Es wäre aber falsch, eine Energiebesteuerung deswegen zu verteufeln und zu glauben, man könne die notwendigen Veränderungen auf die lange Bank schieben oder völlig vermeiden.Das würde später nur drastischeres Handeln mit höheren wirtschaftlichen und sozialen Kosten erforderlich machen.Wer eine zukunftsfähige Gesellschaft möchte, muß Veränderungen in Kauf nehmen. Sicher wäre es wünschenswert, die notwendigen Maßnahmen zusammen mit den europäischen Partnern zu ergreifen, doch eine europäische Einigung scheint fern.Eine Reihe aufgeschlossener Länder hat diesen Weg jedoch schon eingeschlagen.Deutschland, das sich gerne als "Weltmeister im Umweltschutz" sieht, sollte sich eher dieser Führungsgruppe anschließen, als sich zu den Nachzüglern oder Bremsern zu gesellen. Der Autor ist im Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (Berlin) im Arbeitsgebiet Umweltökonomie, Abteilung Energie, Rohstoffe, Umwelt tätig.