Wirtschaft: Patent

Ein Patent (siehe Bericht auf dieser Seite) ist das vom Staat erteilte Recht, eine Erfindung für eine begrenzte Zeit exklusiv zu nutzen. Die Schutzdauer beträgt 20 Jahre. Dritten ist es während dieses Zeitraums verboten, ohne Zustimmung des Patentinhabers gewerbsmäßig den Gegenstand des Patents herzustellen oder zu gebrauchen. Patentiert werden können nur technische Erfindungen. Sie müssen neu und gewerblich anwendbar sein. Nicht zu den technischen Erfindungen zählen zum Beispiel Entdeckungen, mathematische Formeln oder Spiele. Auch Erfindungen, die gegen die öffentliche Ordnung oder die guten Sitten verstoßen, wie Apparate für verbotene Glücksspiele oder Einbrecherwerkzeuge, dürfen nicht patentiert werden. Tsp

LEXIKON

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