Patentstreit : Samsung kommt billiger davon

Gericht halbiert Schadensersatz für Apple.

Im Patentstreit mit dem Rivalen Apple vor einem US-Gericht muss der südkoreanische Technologiekonzern Samsung deutlich weniger Schadensersatz zahlen. Das Bezirksgericht im kalifornischen San José erklärte am Freitag Abend fast die Hälfte der im vergangenen Jahr gegen Samsung verhängten Strafe für ungültig.

Statt 1,05 Milliarden Dollar (808 Millionen Euro) hat Apple nach der Gerichtsentscheidung zunächst nur ein Anrecht auf knapp 600 Millionen Dollar. Grund sei eine fehlerhafte Berechnung von Apples Schadensersatzansprüchen durch eine Geschworenenjury, sagte Richterin Lucy Koh. In einem neuen Prozess müsse der nun weggefallene Teil von 450 Millionen Dollar neu berechnet werden.

Die Strafen, die nach dem Urteil Bestand haben, betreffen 14 Geräte von Samsung, darunter Smartphones und Tabletcomputer. Für acht weitere Geräte hätte der Apple entgangene Gewinn dem Gericht zufolge aber nicht – wie geschehen – auf Basis von Daten, die bis 2010 zurückreichen, berechnet werden dürfen. Stichtag sei vielmehr April 2011, als die Klage eingereicht wurde. Einen Antrag von Apple auf eine Erhöhung der Strafen wies die Richterin zurück.

Apple hatte von Samsung ursprünglich 2,75 Milliarden Dollar Schadensersatz gefordert. Der Konzern wirft dem Rivalen aus Südkorea vor, das Design seiner iPhones und iPads illegal kopiert zu haben. Samsung hatte die Vorwürfe stets zurückgewiesen und zeigte sich erfreut über die neue Entwicklung. Man werde aber auch gegen die verbleibenden Strafzahlungen weitere rechtliche Schritt unternehmen, kündigte Samsung an. Apple und Samsung – die beiden Weltmarktführer bei Smartphones – tragen ihren Patentstreit in zahlreichen Ländern der Welt aus. Die Gerichte gelangten dabei bisher zu unterschiedlichen Urteilen. AFP

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