Wirtschaft: Preisabsprachen bei Kit-Kat und Twix In Kanada hat die Wettbewerbsbehörde Beweise

Der weltweit größte Schokoladenhersteller Mars und der Schweizer Lebensmittelkonzern Nestlé sollen in Kanada die Preise für Schokoriegel wie Twix, Bounty, Kit-Kat oder Lion abgesprochen haben. Die kanadische Kartellbehörde erklärte, bei Ermittlungen seien Beweisstücke für eine Verschwörung gefunden worden, bei der die Preise für Schokoladenprodukte festgelegt wurden. Die Wettbewerbsbehörde sprach von einem ungeheuerlichen, wettbewerbsfeindlichen Verhalten zum Schaden der Verbraucher. Gegen drei Unternehmen und drei Einzelpersonen stellte das Competition Bureau in dieser Woche Strafantrag.

Betroffen sind die Unternehmen Nestlé Canada Inc., Mars Canada Inc. und der kanadische Lebensmittelgroßhändler ITWAL Limited, sowie drei frühere und heutige Manager der Firmen. Bei einem Schuldspruch drohen ihnen bis zu fünf Jahre Gefängnis und Geldstrafen in Höhe von bis zu sieben Millionen Euro.

Den Verbrauchern in Europa mag das bekannt vorkommen. Im März hatte das Bundeskartellamt Nestlé wegen Preisabsprachen für Süßwaren ein Bußgeld in Höhe von 20 Millionen Euro auferlegt und zwei Jahre zuvor im gleichen Verfahren bereits gegen Kraft Foods, Unilever Deutschland und die Dr. August Oetker Nahrungsmittel KG Bußgelder von insgesamt 38 Millionen Euro verhängt. Damals hatte Mars den Hinweis gegeben und war wegen der Kronzeugenregelung ohne Geldbuße davongekommen.

Diesmal scheint die Kronzeugenregelung einem anderen zu nutzen. Die kanadische Wettbewerbsbehörde kam dem Kartell durch sein Immunitätsprogramm auf die Schliche. Den Hinweis gab Hershey Canada, ein weiterer Schokoladenhersteller. Hershey arbeitete, wie das Competition Bureau in Ottawa mitteilte, mit den Ermittlern zusammen und kann nun mit Milde bei der Strafzumessung rechnen. Die Behörde erwartet, dass sich Hershey bei Prozessbeginn am 21. Juni schuldig erklären wird, an der Preisabsprache für Schokoladenkonfekt in Kanada beteiligt gewesen zu sein. Nach der heutigen Rechtslage können für Preisabsprachen Strafen bis 25 Millionen Dollar (19 Millionen Euro) und Haftstrafen bis 14 Jahre verhängt werden. Da die Schokoladenabsprachen aber noch zu Zeiten eines nicht ganz so strengen Gesetzes erfolgt sein sollen, drohen lediglich Strafen bis zehn Millionen Dollar und bis zu fünf Jahre Haft.

Nach Angaben des Competition Bureau wurden bei den Ermittlungen Beweise gefunden, dass die Beschuldigten „konspirativ“ die Preise für Schokoladenprodukte absprachen. „Preisabsprachen sind ein ungeheuerlich wettbewerbsfeindliches Verhalten, und der heutige Strafantrag zeigt die Entschlossenheit der Wettbewerbsbehörde, Kartellaktivitäten in Kanada zu unterbinden“, erklärte der amtierende Wettbewerbskommissar John Pecman. Nestlé, Mars und ITWAL kündigten an, sie würden sich gegen die Anschuldigungen „energisch“ zur Wehr setzen.

Nach Berichten kanadischer Medien hatten die Ermittler bereits 2007 die Büros von Nestlé, Hershey, Mars und ITWAL durchsucht. Dabei sollen sich Hinweise gefunden haben, dass Preiserhöhungen zwischen vier und acht Prozent abgesprochen wurden. Einige Absprachen sollen bis in das Jahr 2002 zurückreichen. Nach sechsjährigen Ermittlungen wurden nun die Anklagen erhoben. Bereits 2008 hatten Verbraucher in einer Sammelklage gegen Schokoladenproduzenten Schadenersatzforderungen in Höhe von 50 Millionen Dollar erhoben. Gegen Zahlungen von 23,2 Millionen Dollar wurde der Streit nach Angaben der Zeitung „Globe and Mail“ beigelegt.

Die Bekanntgabe der Anklage löste auf den Internetseiten kanadischer Medien teils zynische Kommentare aus. „Vergiss Schokolade – wie sieht es bei den Benzinpreisen aus?“, fragte ein Leser auf der Website des kanadischen Rundfunks CBC. Und ein anderer meinte: „Warum machen sie das nicht mit den großen Ölkonzernen?“ Die Regierung sei über Preisabsprachen bei Schokolade besorgt, scheine aber den Wucher an den Zapfsäulen nicht stoppen zu können: „Kanadische Demokratie in Aktion!“

An der Börse schlug die Neuigkeit keine großen Wellen. Die Nestlé-Aktien gaben nur minimal nach. Der Weltmarktführer im Lebensmittelmarkt setzte im Vorjahr 74,7 Milliarden Euro um und verdiente dabei 8,6 Milliarden Euro.