Russland: Teure Rohstoffe machen träge

Es gibt kaum eine Jahresbotschaft an das Parlament, in der Putin nicht an die Regierung und Russlands Konzernlenker appelliert, längst überfällige Strukturreformen durchzusetzen. Das Land, so fordert der Kremlherrscher, müsse endlich weg vom Image des Rohstofflieferanten für die Industrieländer. Statt Hightech und komplexe Maschinen für Milliardenbeträge zu importieren, müsse Russland solche Güter in eigener Regie herstellen.

Bislang fielen derartige Ermahnungen auf wenig fruchtbaren Boden. Schuld daran sind vor allem konstant hohe Preise für Öl und Gas. Sie sorgen wegen des erhöhten Steueraufkommens zum einen für Überschüsse im Haushalt. Zum anderen mauert Putins eigene Mannschaft. Um seine Paladine bei Laune zu halten, schanzte der Kremlherrscher ihnen und ihren Familienangehörigen Posten im Aufsichtsrat von Gasprom und anderen staatsnahen Energieexporteuren zu. Ihr Wille zu Veränderungen ist bei Jahresbezügen im zweistelligen Millionenbereich daher stark gebremst. Auch weil es gilt, vor den Wahlen Gewinne mitzunehmen. Denn ein Wechsel der politischen Eliten ist in Russland noch immer gleichbedeutend mit Umverteilung der Besitzstände.

Daran scheiterte bisher auch das Prinzip der Nachhaltigkeit. Anders als in den Golfemiraten verschwenden Minister und Konzernbosse in Russland keinen Gedanken an die Zeit nach dem Öl- und Gasrausch. Priorität bei staatlicher Förderung haben vor allem jene Branchen, die schon zu Sowjetzeiten Devisenbringer waren: Kraftwerksanlagen, in erster Linie für Atomkraftwerke, Waffen- Luft- und Raumfahrttechnik. Die Unternehmen der Leichtindustrie, die zum Beispiel Konsumgüter herstellen, haben dagegen meist einen westlichen Kooperationspartner mit im Boot oder Lizenzen zur Nutzung westlicher Patente erworben. win