Schienenverkehr: Bahn-Ausbau verzögert sich bis 2046

Berlin - Sollte der Bund das Geld für die Schiene auf 900 Millionen Euro pro Jahr kürzen, könnte sich die Fertigstellung sogar bis weit nach dem Jahr 2046 verzögern, heißt es in einem Papier des Beirats, das dieser Zeitung vorliegt. Verfasst wurde es von Branchenexperten des Netzbeirats der Deutschen Bahn, einem unabhängigen Gremium, das den Konzern bei Erhalt und Ausbau der Gleise berät. Verkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) hat signalisiert, dass er bis 2014 pro Jahr 200 Millionen Euro bei den Investitionen streichen muss.

Die Pläne für den Ausbau der Infrastruktur schreibt die Regierung in den Bundesverkehrswegeplan. Die letzte Fassung stammt aus dem Jahr 2003, der Plan geht noch davon aus, dass jedes Jahr 1,7 Milliarden Euro für neue Vorhaben zur Verfügung stehen. Tatsächlich, so das Papier des Beirats, waren es in den vergangenen Jahren nur 1,1 Milliarden. Nur dank der Konjunkturpakete sind es dieses Jahr 1,8 Milliarden. Der Bundesverkehrswegeplan sei aber längst nicht abgearbeitet – auf 37 Milliarden Euro summierten sich die ausstehenden Projekte, schreiben die Experten. Sie kommen von Konkurrenten der Bahn, Auftraggebern und Verbänden.

Alarm schlagen sie, weil es „schon heute Engpässe auf Hauptachsen und wichtigen Knoten“ auf der Schiene gebe, etwa am Oberrhein, im Rhein-Main-Gebiet, im Raum Köln oder bei Hamburg und Bremen. In den Jahren bis 2025 sei obendrein mit einer „deutlichen Steigerung des Verkehrsaufkommens auf Straße und Schiene“ zu rechnen. Zudem hält der Netzbeirat die jetzigen Kalkulationen nicht für ausreichend, denn „Kostenrisiken aus überholten Preisständen, Preissteigerungen“ sowie Ausgaben für Lärmschutz und internationale Projekte seien nicht einmal berücksichtigt. Ein Sprecher von Minister Ramsauer sagte, derzeit prüfe man, welche Projekte des Plans auch weiterhin Priorität genössen. Dies werde noch einige Monate dauern.

Zu höheren Kosten kommt es womöglich beim Projekt Stuttgart 21, dem Neubau eines unterirdischen Bahnhofs. Statt der vorgesehenen 4,5 Milliarden Euro könne das Projekt „acht, neun oder gar zehn Milliarden Euro“ kosten, sagte SPD-Verkehrsexperte Uwe Beckmeyer am Mittwoch im Verkehrsausschuss. Er begründete dies mit geologischen Risiken, die den Bau verteuern könnten. Bahn-Chef Rüdiger Grube wies dies zurück. „Das ist der größte Blödsinn, den ich je gehört habe“, rief er. Carsten Brönstrup