Wirtschaft : Schneller und besser als bei Ehec

Ministerin Aigner will Krisenstab einrichten.

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Berlin – Vor knapp einem Jahr verunsicherte das Bakterium Ehec die ganze Republik und kostete 53 Menschen das Leben. Wochenlang war nicht klar, woher der Keim stammte, jeden Tag erkrankten weitere Menschen, schließlich waren es fast 4000 Betroffene. Um in solchen Ausnahmesituationen künftig schneller und besser reagieren zu können, will das Bundesverbraucherministerium nun das Krisenmanagement verbessern. So sollen bis September Strukturen für eine „Task Force“ aus Experten der betroffenen Bundesländer, vom Bund und der EU geschaffen werden, die bei Seuchen oder anderen Lebensmittelskandalen schnell zusammentreten können. Das teilte das Ministerium am Dienstag in Berlin mit. Die Gespräche mit den zuständigen Länderbehörden seien bereits „weit fortgeschritten.“ Der Krisenstab soll ans Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) angedockt werden, dafür will das Ministerium im Bundeshaushalt 2013 zusätzliche Mittel beantragen.

An der Zuständigkeit der Länder für die Lebensmittelüberwachung will Bundesverbraucherministerin Ilse Aigner (CSU) aber nicht rütteln. Dennoch müsse man die Strukturen optimieren, sagte der Leiter des damaligen Ehec-Krisenstabes, Bernhard Kühnle. So soll künftig der Informationsaustausch und die Zusammenarbeit zwischen Gesundheitsbehörden und Lebensmittelüberwachung verbessert und beschleunigt werden. „Das kann Menschenleben retten“, sagte Kühnle. Dafür seien Gesetzesänderungen geplant, die neue Meldepflichten, kurze Meldewege sowie eine verbesserte Aufklärung des Personals beinhalten, teilte das Ministerium mit. Auch sollen die Länder häufiger kontrollieren als in der Vergangenheit. „In einigen Ländern hat es bereits Investitionen in Datensysteme und Neueinstellungen von Kontrolleuren gegeben“, sagte Kühnle. Pflanzen müssten zudem stärker in den Fokus der Lebensmittelüberwachung rücken.

Um das Risiko einer erneuten Ehec-Epidemie zu mindern, beraten die 27 EU-Mitgliedstaaten derzeit über schärfere Hygienevorschriften für Betriebe, die Sprossen züchten. Das Gemüse hatte den Ehec-Ausbruch ausgelöst. So sollen die Betriebe ihre Produkte vor dem Verkauf auf Ehec untersuchen, ein EU-weites Kontrollsystem soll Lieferwege leichter nachvollziehbar machen, und es soll strengere Einfuhrvorschriften geben. Das Ministerium appellierte an die gesamte Wirtschaft, mehr und bessere Daten über Warenströme zur Verfügung zu stellen. In der Ehec-Krise habe man teils nur ausgedruckte Listen erhalten, sagte Kühnle. „Das hat für Verzögerungen gesorgt.“ Jahel Mielke

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