Wirtschaft: Schröders Schwäche

Das vergangene Jahr war, mit Königin Elisabeth II. gesagt, Deutschlands annus horribilis. Im Trümmerhaufen der Schröderonomics schleppte sich der deutsche Mittelstand dahin. Er produziert ein Drittel der Exporte, mehr als die Hälfte des Bruttosozialproduktes und die meisten Arbeitsplätze in Deutschland. Nicht alle werden internationale Giganten wie Siemens, aber viele sind in ihrer Nische führend, besonders auf technologischem Gebiet. Politiker preisen gern die Tugenden des Mittelstandes: Fleiß, Innovation, gute Ausbildung und zupackende Unternehmensführung. Aber der Mittelstand wird durch Deutschlands rigiden Arbeitsmarkt und hohe Steuern schwer belastet.

2002 gab es unter den kleinen und mittleren Unternehmen 42000 Konkursmeldungen. In einer Umfrage bei 800 Unternehmen sehen zwei Drittel der Firmen mit 100 bis 500 Beschäftigten pessimistisch ins neue Jahr. Während aber ein weltweiter Aufschwung vielen helfen wird, bedarf es in Deutschland einiger Reparaturen. Wegen seiner mittleren Größe, begrenzten Ressourcen und seiner Ortsgebundenheit ist der Mittelstand von Deutschlands Steuersystem am stärksten betroffen. Ein Unternehmen mit 20 Angestellten gibt geschätzte 20000 Dollar im Jahr nur für den Papierkram aus. Belastend ist auch die Unternehmenssteuer, die selbst nach der Steuerreform von 2001 die höchste in der EU ist.

Deshalb verlegen immer mehr Firmen ihre Produktion ins Ausland, und Investitionen sinken. Zwischen 1995 und 2001 hatte das deutsche Bruttosozialprodukt ein durchschnittliches Wachstum von 1,6 Prozent, immer unter dem EUSchnitt. Man kann Schröder nicht anlasten, diese Probleme geschaffen zu haben, aber er hat sie geleugnet und verschlimmert, als Deutschland dringender Reformen bedurfte. In einer späten Geburt kündigte die Regierung Steuersenkungen an, um im Ausland angelegtes Geld zurück zu locken. In diesem Monat werden weitere Entlastungen für kleine Unternehmen erwartet, die dankbar aufgenommen würden. Aber wenn er sich als Kanzler beweisen und Europas größte Volkswirtschaft retten will, dann muss Schröder 2003 viel mehr für den Mittelstand tun.

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