Wirtschaft : Schwere Zeiten für Schnäppchenjäger

Billigpreise für Bücher im Internet nicht zulässig

Heike Jahberg

Berlin – Bücherfreunde werden künftig weniger Schnäppchen im Internet finden. Ermutigt durch ein neues Urteil des Oberlandesgerichts Frankfurt (OLG) will der deutsche Buchhandel auch weiterhin Internet-Plattformen nach Händlern durchforsten, die neue Bücher unterhalb des vorgeschriebenen Ladenpreises verkaufen. „Wir machen Testbestellungen“, sagte Dieter Wallenfels, Preisbindungs- Treuhänder des deutschen Buchhandels, dem Tagesspiegel.

Bei eklatanten Verstößen gegen die Preisbindung kann Wallenfels auch auf die Unterstützung von Internet-Firmen wie Ebay rechnen. Das Auktionshaus rückt bei Bedarf die Namen der ansonsten verschlüsselt auftretenden Kunden heraus. Stellt sich heraus, dass ein Verkäufer gegen geltendes Recht verstößt, „werden die Angebote gelöscht“, sagt Maike Fuest von Ebay Deutschland.

Rückenwind hat der Buchhandel durch das neue Urteil bekommen, das das OLG Frankfurt am vergangenen Dienstag gefällt hatte. Darin verboten die Frankfurter Richter einem Berliner Journalisten, in großem Stil „neue“ oder „ungelesene“ Bücher über Ebay unter dem Ladenpreis anzubieten. Dass der Mann als Privatmann gehandelt und pro Buch auch nur durchschnittlich magere sechs Euro kassiert hatte, ließ das Gericht nicht gelten. Wer in sechs Wochen mehr als 40 Bücher verkaufe, gehe „geschäftsmäßig“ vor und unterliege daher – auch als Privatmann – der Buchpreisbindung.

Verstöße gegen das Preisbindungsgesetz verfolgt der Buchhandel streng. 60 Einstweilige Verfügungen und Hunderte von Unterlassungserklärungen hat Preisbindungs-Treuhänder Wallenfels bereits erwirkt. Konsequenz: „Heute gibt es viel weniger Verstöße als noch vor einem Jahr“, sagt Wallenfels.

Der Grund für den Eifer: „Wenn die Buchpreisbindung unterlaufen wird, müssten die kleinen und mittleren Buchhandlungen sterben“, sagt Christan Russ, Anwalt des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels. Auch die kleinen Verlage wären bedroht. Denn ohne Buchpreisbindung würden die großen Handelsketten entscheiden, was gedruckt werde. „Das wäre eine Verarmung der Buchkultur“, warnt Russ. Daher reagiert der Buchhandel empfindlich auf alle Versuche, die Preisbindung zu unterlaufen – auch beim Verkauf übers Internet.

Tatsächlich nutzen immer mehr Kunden das Internet, um sich billig mit Büchern einzudecken. „Wir haben derzeit rund 300000 Angebote gelistet“, sagt Ebay-Sprecherin Fuest. Ob die Anbieter Händler sind oder nicht, ist Ebay egal. Allerdings schreiben die Geschäftsbedingungen vor, dass alle Nutzer die geltenden Gesetze beachten müssen. „Dazu zählt auch die Buchpreisbindung“, sagt Fuest.

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