Senat legt Bericht vor : Konjunktur gut, Arbeitsmarkt schlecht

Berlins Wirtschaft wächst 2011 um drei Prozent, erwartet der Senat. Geringverdienern hilft das wenig.

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Weniger und doch zu viel. In den vergangenen fünf Jahren sank die Arbeitslosenquote in Berlin von 17,5 auf 13,5 Prozent.
Weniger und doch zu viel. In den vergangenen fünf Jahren sank die Arbeitslosenquote in Berlin von 17,5 auf 13,5 Prozent.Foto: dpa

Berlin - Die Wirtschaft in der Hauptstadt ist in diesem Jahr erneut auf Wachstumskurs. Die Zahl der sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplätze steigt – und dennoch bleibt Berlin das Bundesland mit der höchsten Arbeitslosenquote in Deutschland. Diese zwiespältige Bilanz geht aus dem Wirtschafts- und Arbeitsmarktbericht 2010/2011 hervor, den Wirtschaftssenator Harald Wolf und Arbeitssenatorin Carola Bluhm (beide Linke) am Mittwoch vorstellten. Beide Senatoren zogen zudem ein Fazit der zu Ende gehenden fünfjährigen Legislaturperiode des rot-roten Senats. Am 18. September wird in Berlin das Abgeordnetenhaus neu gewählt. Ob Wolf und Bluhm anschließend weiter dem Senat angehören werden, gilt eher als unwahrscheinlich. In den letzten Meinungsumfragen gab es keine Mehrheit mehr für eine Neuauflage der Koalition von SPD und Linke.

„Ich erwarte für dieses Jahr einen Anstieg der realen Wirtschaftsleistung um drei Prozent“, sagte Wolf. Allerdings bleibe die sich verschärfende internationale Schuldenkrise ein Risiko. Im vergangenen Jahr sei das Bruttoinlandsprodukt um 2,7 Prozent gewachsen. Seit 2005 stieg die Wirtschaftsleistung der Stadt laut Wolf insgesamt um 13 Prozent und damit doppelt so stark wie bundesweit. Besonders positiv wirkten sich die gestiegenen Auftragszahlen bei der Industrie und die Zuwächse in Einzelhandel und Tourismus aus.

Auch wenn in der Hauptstadt die meisten Erwerbslosen registriert sind, spricht Arbeitssenatorin Bluhm von einer positiven Entwicklung bei der Beschäftigung: „Die Zahl der Erwerbstätigen stieg in Berlin auch im Jahr 2010 überdurchschnittlich an.“ Erfreulich sei, dass die Zahl der sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplätze im Mai 2011 um knapp 27 000 höher lag als im Vorjahr. Dass dennoch die Arbeitslosigkeit nicht entsprechend zurückgeht, erklärt Bluhm unter anderem mit „einem besonderen Druck“ auf den Berliner Arbeitsmarkt: Rund 103 000 Berufspendler aus Brandenburg arbeiteten in Berlin, zudem würden viele neue Arbeitsplätze von Zuzüglern besetzt. „Dies führt dazu, dass die Arbeitslosenquote langsamer sinkt, als man erwarten könnte“, sagte Bluhm. Dennoch sei die Quote seit 2006 von 17,5 auf 13,5 Prozent gesunken. Zudem wies Bluhm darauf hin, dass es in diesem Jahr rund 25 000 Arbeitsmarktmaßnahmen weniger gibt als 2010.

Selbst wer Arbeit hat, muss oft noch mit Hartz IV aufstocken. Lesen Sie weiter auf Seite 2.

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